Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2025

/ Ausgabe: 2025_01_23_gr_protokoll.pdf

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23. Jänner 2025
1. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck am 23.

I n h a l t

1.

Mag.a Placheta Antonella (TURSKY), Angelobung

2

2.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

2

3.

FREIRAD - Übertragung der Aktuellen Stunde;
Übertragung via Livestream;
Gebärdensprach- und Schriftdolmetschung

2

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates
vom 10.10.2024 (8. Sitzung) und 24.10.2024 (9. Sitzung)

2

5.

Genehmigung der
r Tagesordnung

2

6.

Totengedenken

2

6.1

Constantini Dietmar, Träger des Verdienstkreuzes der Stadt Innsbruck,
ausgezeichnet mit dem Sportehrenzeichen der Stadt Innsbruck, verstorben
Jen
am 18.12.2024 im 70. Lebensjahr

2

Hemerka Dietmar, Träger des Sportehrenzeichens der Stadt Innsbruck,
verstorben am 18.01.2025 im 84. Lebensjahr

3

4.

6.2

in

GR Dengg Andrea, GR Hörhager Martin und GR Mag. Plach Benjamin,
Geburtstagsglückwünsche

4

8.

Dr.in Winkel Birgit, Klubobmann-Stellvertreterin
(TURSKY)
Klubobmann- -

4

9.

StR Mag. Stoll Markus, berufliche Unvereinbarkeit nach § 4 des
Unvereinbarkeits- und Transparenzgesetzes

4

10.

Kaiser-Maximilian-Preis 2026, Einreichung

4

11.

Aufsichtsbeschwerde beim Amt der Tiroler Landesregierung "Besetzung
sowie Beschlussfassung des Syndikatsausschusses der Innsbrucker
Kommunalbetriebe AG (IKB) vom 14.06.2025

5

12.

Wiedervorlage von Anträgen gemäß § 20 Abs. 6 GOGR

5

13.

Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR), Vorgehensweise bei
Abstimmungen mit Stimmenthaltungen wegen Befangenheit

6

14.

Ablauf der Sitzung

6

15.

Aktuelle Stunde zum Thema "Sozialleistungen - bloß für wen?" (Themenauswahl durch FPÖ)

6

Umnominierung der Ersatzmitglieder im Stadtsenat seitens JA - Liste
Johannes Anzengruber

17

Entwurf einer Verordnung über die Gewährung einer einmaligen jährlichen
Sonderzahlung ("Weihnachtsgeld") an Bedienstete der Landeshauptstadt
Innsbruck

18

Entwurf einer Verordnung über die Gewährung einer allgemeinen Zulage
für Bedienstete der Landeshauptstadt Innsbruck

18

7.

16.
17.

18.

GR-Sitzung9 23.01.2025
23.