Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2025

/ Ausgabe: 2025_01_23_gr_protokoll.pdf

- S.47

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Die angeführte Reserve in Höhe von
€ 107.976,60 würde ich auf einen Tippfehler
zurückführen. In Wahrheit können es nur
€ 107.960,60 sein. Es ist nicht alles richtig,
was in der Unterlage steht. Ich habe mich
vielleicht nicht 15 Stunden damit auseinandergesetzt, aber jedenfalls einige Zeit, um
hier Aufklärung leisten zu können.
Ich bitte Bgm.-Stellv. Willi noch einmal darum, dass er meine Frage bezüglich Planungskosten beantwortet. Wenn sie nämlich
inkludiert sind, dann gehe ich zu 100 % davon aus, dass das Projekt ausfinanziert ist.
GRin Dengg: Irgendwie bin ich jetzt auch
verwirrt. Ich habe es aus dem Akt so entnommen, als sei diese Honorarnote in Höhe
von € 119.970,-- brutto separat zu bezahlen. Darüber soll dann aber Bgm.Stellv. Willi noch genauer aufklären.
Vielleicht ganz kurz zur Info für all jene, die
jetzt neu im Gemeinderat sind: Dieses
Thema bzw. der Standort beschäftigt uns
bereits seit dem Jahr 2005. Man hat immer
gesagt, dass es kein würdiger Platz sei,
eine Gedenkstätte neben einem Recyclinghof zu haben. Ich durfte den größten Teil
der vergangenen Periode dem Kulturausschuss beiwohnen. An dieser Stelle sei
noch einmal ein großer Dank an die ehemalige Vorsitzende des Kulturausschusses
GRin Heisz sowie der damaligen StRin
Mag.a Schwarzl ausgesprochen. Wir waren
zu dieser Zeit in München und haben dort
Besichtigungen gemacht. Ich muss ehrlich
sagen, dass mich das nachhaltig beeindruckt hat. Ich stehe voll und ganz hinter
diesem Projekt!
Ich möchte jetzt erklären, wie das vor ein
paar Jahren angefangen hat: Die Reise ging
mit der ehemaligen StRin Mag.a Schwarzl,
einer kleinen Vorlage und einem kleinen Beschlusstext am 17.01.2023 los. Der nächste
Akt folgte am 03.10.2023, bevor wir am
23.05.2024 beschlossen haben, Gespräche
zur finanziellen Beteiligung an der Realisierung des Siegerprojektes mit Land und
Bund aufzunehmen.
Diesbezüglich sind wir uns heute noch nicht
sicher, denn was zahlt das Land im Endeffekt? Für mich wäre es wichtig, zu wissen,
was der Status quo bezüglich Daten, Zahlen
und Fakten ist. Des Weiteren ist im Antrag
erwähnt, dass es von Seiten des Tiroler

GR-Sitzung 23.01.2025

Landtags vom 18.05.2022 auch bereits einen Beschluss zu diesem Projekt gibt. Darüber weiß vermutlich GRin Dr.in Haselwanter-Schneider mehr. Es ist jedenfalls
schade, dass dieser wichtige Beschluss
dem Akt nicht beiliegt. Aber vielleicht kann
Herr Bürgermeister den noch nachreichen.
Es wurden ja auch immer wieder Gespräche geführt, über die wir leider nicht mehr
wissen - und da schweift mein Blick zu
GR Onay. Wie viel zahlt der Bund? Dazu
haben wir leider keine Unterlagen.
Welche Fördermittel wurden seitens der
Mag.-Abt. V, Kultur, beantragt? In den Unterlagen steht nämlich, dass Fördermittel
begehrt wurden. Zudem ist es darum gegangen, dass es möglicherweise innerhalb
eines EU-Projektes Fördermittel gibt. Es
handelt sich hierbei halt wieder einmal um
einen Akt, der sehr stümperhaft ist. Es tut
mir leid. Mir fällt nichts anderes dazu ein.
Eines stört mich aber schon sehr, und zwar
wenn Bgm.-Stellv. Willi in der Vorperiode in
Erklärungsnotstand gekommen ist, dann hat
er sich immer mit den Mehrkosten der Patscherkofelbahn herausgeredet. Jetzt sieht
man aber, dass Bgm.-Stellv. Willi damals
als Bürgermeister nur ein kleines Projekt
gestalten hätte müssen, bevor es diese
Kostensteigerung gegeben hat. Ich sage
nur, Wasser predigen und Wein trinken, ist
schwer.
Nachdem wir dem Kostendeckel in Höhe
von € 700.000,-- immer wieder zugestimmt
haben, werden wir uns beim Abänderungsantrag enthalten. Dem Projekt hingegen
stimmen wir sehr wohl zu, weil für die Unfähigkeit der Ausführenden kann die Gedenkstätte nichts.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
GR Mayer: Ich kann das, was StR
Mag. Stoll gesagt hat, unterstreichen. Seine
Wortmeldung war recht finanztechnisch,
deshalb möchte ich das Thema noch einmal
von einer anderen Seite beleuchten. Am
08.05.1945 wurde der Zweite Weltkrieg in
Europa beendet. Es war mitunter oder wenn
nicht überhaupt das dunkelste Kapitel in Europa. Deswegen gibt es auch diese Gedenkstätte. Ich halte es schon für richtig,