Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2025
/ Ausgabe: 2025_02_27_gr_kurzprotokoll_geschwaerzt.pdf
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3.
4.
Der Stadtsenat wird beauftragt, zu beraten und allenfalls zu beschließen, der
lnnsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB) über Herrn
Bürgermeister den Auftrag zu erteilen,
die Umsetzung gemäß Beschlusspunkt
1. und 2. durch die IVB zu erwirken.
Die Mag.-Abt. IV, Haushaltswesen und
Controlling, wird mit der budgetären
Vorsorge ab dem Jahr 2026 beauftragt.
Einmalige Investitionen für das Jahr 2026
betragen netto € 915.000,--.
Die Bedeckung ist über den Fonds 875000
(IBK. Verkehrsb. GmbH) und die Finanzposition 1.786100 (Kap.trans Beteiligge) vorgesehen.
Laufende bzw. Folgekosten (2026 bis
2030): € 238.000,--. Die Bedeckung ist über
den Fonds 875000 (IBK. Verkehrsb. GmbH)
und die Finanzposition 1.781200
(Transf.Beteiligg.) vorgesehen.
6.
MagIbk/95723/SPO-STS/1
Austragung der Winter Deaflympics 2027 in Innsbruck, Subventionszusage
Beschluss (bei Stimmenthaltung von KPÖ
und FRITZ, 5 Stimmen; einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 26.02.2025:
Die Stadt Innsbruck unterstützt die Austragung der Winter Deaflympics 2027 in Innsbruck mit einer Sondersubvention in Höhe
von "gedeckelt" € 400.000,--. Die Förderung
der Sportveranstaltung erfolgt vorbehaltlich
der entsprechenden Beschlussfassungen
zu Förderungen durch das Land Tirol und
die Republik Österreich/Bundesministerium
für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und
Sport (BMKÖS) in zumindest gleicher Höhe.
Die Stadt Innsbruck schließt eine Haftungsübernahme sowie eine Defizitabdeckung für
die Veranstaltung aus.
Die Mag.-Abt. V, Sport, wird beauftragt, die
entsprechenden Gelder im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für
die Finanzjahre 2025, 2026 und 2027 anzumelden.
Die Bedeckung erfolgt über den Fonds
269000 Sportamt Sondersubventionsmittel
und das Sachkonto 757400 (Transfers a.
priv. Org. o. Erwerbszweck {SO}).
7.
MagIbk/77534/KU-SA/2
Anpassung der Portokosten für
Stadtarchiv/Stadtmuseum und
Museum Goldenes Dachl
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 05.02.2025:
In Abänderung der im Rahmen des Jahresvoranschlages der Landeshauptstadt Innsbruck für das Finanzjahr 2025 festgelegten
Tarife wird für die Mag.-Abt. V, Stadtarchiv/Stadtmuseum, und das Museum Goldenes Dachl - Maximilianeum der Tarif für
das Porto inklusive Verpackung bei Buchbestellungen wie folgt festgesetzt:
Ab einem Bestellwert in Höhe von € 20,-werden keine Portokosten verrechnet und
beträgt der Tarif für die Portokosten inklusive Verpackung € 0,--. Bei einem Bestellwert unter € 20,-- wird der Tarif für die Portokosten inklusive Verpackung mit € 2,70
festgelegt.
Die neue Tarifregelung für die Portokosten
inklusive Verpackung bei Buchbestellungen
gilt ab 28.02.2025.
Es entstehen keine über den üblichen Verwaltungsaufwand hinausgehenden Kosten.
8.
MagIbk/64381/KJG-FG-StS/11
Verein CUBIC - Cultur & Bildung
im Context und Free Beat Company, Nachzahlung der Subventionen - zweite Tranche
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 19.02.2025:
Die Stadt Innsbruck gewährt dem Verein
CUBIC - Cultur & Bildung im Context (ZVR:
412190180) eine Subvention in Höhe von
€ 7.500,-- sowie der Free Beat Company
(ZVR: 222598380) eine Subvention in Höhe
von € 8.250,--. Der Verwendungsnachweis
ist mit Belegen/Jahresabschluss aus 2024
bis zum 30.06.2025 zu erbringen.
Die Bedeckung erfolgt über den Fonds
259010 (Jugendförderung) und die Finanzposition 757510 (Transf. priv. Org {SU}).