Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2025

/ Ausgabe: 2025_02_27_gr_protokoll.pdf

- S.204

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Frage 18:

Wann werden welche Gremien vom Ergebnis des Workshops informiert?

Antwort:

Siehe dazu Antwort zu Frage 6.

Frage 19:

Ab wann wird mit der Umsetzung des Ergebnisses begonnen?

Antwort:

Siehe dazu Antwort zu Frage 7.

Frage 20:

Wie werden die BürgerInnen informiert und gegebenenfalls in die Umsetzung eingebunden?

Antwort:

Siehe dazu Antwort zu Frage 8.

Frage 21:

Wann ist mit dem Abschluss der Maßnahmen zu rechnen?

Antwort:

Siehe dazu Antwort zu Frage 9.

Frage 22:

Wer arbeitet aktuell am Umsetzungskonzept zur Einführung von Tempolimits im
Stadtgebiet?

Antwort:

Referat Mobilitätsstrategie, Referat Straßenverkehr und Straßenrecht

Frage 23:

Welche Vorarbeiten dafür sind bereits abgeschlossen bzw. werden die
. Ergebnisse
der Arbeitsgruppe von 2022 hier berücksichtigt?

Antwort:

Selbstverständlich werden die Arbeiten der Arbeitsgruppe im laufenden Prozess berücksichtigt. Zudem Erörterung der Möglichkeiten, die sich aufgrund
der neuen "Schutzbereich-Verordnung zur Geschwindigkeitsreduktion" gemäß § 43 Abs. 4a Straßenverkehrsordnung (StVO) ergeben. Die am 01.07.2024
in Kraft getretene Novelle bietet ein effektives Instrument, um die Sicherheit
im Ortsgebiet nachhaltig zu verbessern.

Frage 24:

Wann werden die politischen Gremien vom Umsetzungskonzept informiert?

Antwort:

Siehe dazu Antwort zu Frage 6.

Frage 25:

Wann wird die Öffentlichkeit vom Umsetzungskonzept informiert?

Antwort:

Siehe dazu Antwort zu Frage 8.

Frage 26:

Ab wann ist mit dem Beginn der Umsetzung des Umsetzungskonzepts zu rechnen?

Antwort:

Siehe dazu Antwort zu Frage 7.

Frage 27:

Ab wann wird die Umsetzung des Umsetzungskonzepts abgeschlossen sein?
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