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30.1.7 MagIbk/40576/SUB-IM/5
Integrationsbüro Mag. Efendy
Onay, Jahressubvention
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GR Onay wegen Befangenheit,
1 Stimme; gegen FPÖ, 7 Stimmen):
Dem Integrationsbüro Mag. Efendy Onay
wird eine Jahressubvention in Höhe von
€ 16.500,-- gewährt.
GR Onay betritt den Sitzungssaal.
30.1.8 MagIbk/39261/SUB-IM/4
FREIRAD, Jahressubvention

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 7 Stimmen):
Der Antrag des Ausschusses für Bildung,
Gesellschaft und Diversität (Seite 145) vom
06.02.2025 wird angenommen.
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft und Diversität für
den Bereich "Integration und Migration" werden unter Berücksichtigung vorstehender
Abstimmungen gemäß Beilage genehmigt.
30.2

30.2.1 Maglbk/39261/SUB-UB/4

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 7 Stimmen):
Dem Verein FREIRAD wird eine Jahressubvention in Höhe von € 3.000,-- gewährt.
30.1.12 MagIbk/39372/SUB-IM/2
EKIZ, Jahressubvention
GRin Mag.a (FH) Obitzhofer referiert den
Antrag des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität für den Bereich "Integration und Migration" vom 06.02.2025,
dem Verein EKIZ eine Jahressubvention in
Höhe von € 1.500,-- zu gewähren.
GR Lukovic, BA MA MA: Gar nicht so sehr
auf den Inhalt des Ansuchens gerichtet,
sondern auf das Abstimmungsverhalten der
FPÖ in diesem Bereich möchte ich etwas
sagen. Wahrscheinlich werdet Ihr auch bei
diesem Antrag dagegen stimmen.
Damit hat die FPÖ sechs von zwölf Ansuchen aus dem Integrationsbereich abgelehnt. Sonst sagen Sie immer …
(GR Federspiel: Das geht Dich nichts an!)
an!)
Doch, das geht mich sehr wohl etwas an.
Ihr sagt immer wieder, dass sich die Leute
nicht integrieren wollen, trotzdem verhindert
Ihr mit Eurem Stimmverhalten konkrete
Maßnahmen, den Menschen eine einfache
Integration in dieser Stadt ermöglichen.
(Beifall)

GR-Sitzung 27.02.2025

Bereich "Unterricht und Bildung"
FREIRAD, Jahressubvention, Förderung der Medienvielfalt

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 7 Stimmen):
Dem Verein FREIRAD wird zur Förderung
der Medienvielfalt eine Jahressubvention in
Höhe von € 3.000,-- gewährt.
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft und Diversität für
den Bereich "Unterricht und Bildung" werden unter Berücksichtigung vorstehender
Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.
30.3

Bereich "Frauen"

30.3.2 Maglbk/41001/SUB-FG/9
ARANEA, Jahressubvention für
laufenden Betrieb
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 7 Stimmen):
Dem Verein ARANEA wird eine Jahressubvention für den laufenden Betrieb in Höhe
von € 16.500,-- gewährt.
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft und Diversität für
den Bereich "Frauen" werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.