Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2025
/ Ausgabe: 2025_02_27_gr_protokoll.pdf
- S.69
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- 151 -
42.2
MagIbk/94157/GR-AT/3/2025
42.3
Taubenabwehr, Installierung auf
dem Areal der Mittelschule Olympisches Dorf (GRin Dr.in Haselwanter-Schneider)
Gedenkort Reichenau, Errichtung
von Fahrradabstellplätzen (GRin
Dr.in Haselwanter-Schneider)
GR Mayer: Ich denke, alle haben diesen
Antrag gelesen. Es wird noch einen Abänderungsantrag der SPÖ geben.
Ich habe schon mit GR Mag. Plach gesprochen. Es war nicht unsere Intention Fahrradabstellplätze genau bei diesem Denkmal
zu errichten. Daher haben wir ja auch geschrieben, dass sie in der Nähe installiert
werden sollen.
Auf der anderen Seite habt Ihr es auch nicht
genau definiert, denn was ist mit "im Umkreis" gemeint? Wir haben uns nun darauf
verständigt, dass wir eigentlich das selbe
wollen, also die Abstellplätze nicht direkt
beim Denkmal.
GR Mag. Plach: Ich darf mich für den Antrag der Liste FRITZ bedanken und einen
Abänderungsantrag einbringen, der bereits
an alle Fraktionen und Klubs ergangen ist.
Im Namen der Koalitionsparteien stelle ich
folgenden Abänderungsantrag:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Die ressortzuständige StRin Mag.a Lutz wird
beauftragt, die Errichtung von Abstellplätzen
für Fahrräder in räumlicher Nähe des geplanten Projektes "Gedenkort Reichenau"
an der lnnpromenade zu prüfen und, sofern
möglich, umzusetzen, ohne die Würde des
Ortes zu beeinträchtigen.
Mag. Plach, Lukovic, BA MA MA,
Mag.a Lutz und DIin (FH) Payr, MEng, alle
eigenhändig
Beschluss (einstimmig):
Der Abänderungsantrag von GR Mag. Plach
und MitunterzeichnerInnen zu beiliegendem
Antrag von GRin Dr.in Haselwanter-Schneider und Mitunterzeichner, welcher in der Sitzung des Gemeinderates am 23.01.2025
eingebracht wurde, wird angenommen.
MagIbk/94157/GR-AT/4/2025
Der von GRin Dr.in Haselwanter-Schneider
und Mitunterzeichner in der Sitzung des Gemeinderates am 23.01.2025 eingebrachte
Antrag wird von Bgm. Mag. Anzengruber, BSc a limine zurückgewiesen, da er in
die gesetzliche Zuständigkeit des Stadtsenates fällt.
Zusätzlich gilt der Antrag als überholt, da
die Taubenabwehr bereits installiert wurde.
42.4
MagIbk/94157/GR-AT/5/2025
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB), Sicherheitskonzept für öffentliche
Verkehrsmittel (GR Mayer)
Der von GR Mayer und Mitunterzeichnerin
in der Sitzung des Gemeinderates am
23.01.2025 eingebrachte Antrag wird von
Bgm. Mag. Anzengruber, BSc a limine zurückgewiesen, da er in die gesetzliche Zuständigkeit des Stadtsenates fällt.
42.5
MagIbk/94157/GR-AT/6/2025
Vinzenzgemeinschaft St. Vinzenz,
Schaffung von Essensausgabestellen für den "VINZIBus"
(GR Happ)
GR Happ: Ich glaube, es ist unbestritten
und allen hier klar, dass der VINZIBus eine
sehr wichtige Einrichtung für unsere Stadt
ist. Es hat aber vor kurzem Probleme gegeben und ein paar Tage wurde im Paulus
Café kein Essen ausgegeben.
Ich habe natürlich viel Verständnis für die
Anrainer, mit denen ich mich unterhalten
habe. Der VINZIBus selbst steht nur eine
gewisse Zeit vor dem Café und fährt dann
weiter, aber die Klienten und Gäste sind
noch dort und essen.
Die Probleme sind neben der Lautstärke,
die entsteht, auch Essensreste und andere
Verschmutzung, die liegen bleibt. Das wissen wir als Mitarbeiter vom VINZIBus. Wir
können aber nichts daran ändern. Daher
möchte ich Herrn Bürgermeister mit diesem
GR-Sitzung 27.02.2025