Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2025
/ Ausgabe: 2025_02_27_gr_protokoll.pdf
- S.88
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Beschluss (einstimmig):
in
a
Der von GR Mag. Oppitz-Plörer und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 23.01.2025 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
42.22 MagIbk/94157/GR-AT/23/2025
Museumstraße / Universitätsstraße, Durchwegung für RadfahrerInnen (GR Jirka)
GR Jirka: Das ist ein Antrag, der nur eine
kleine Maßnahme begehrt. Die Durchwegung von der Universitätskirche zur Museumstraße ist bekannt. Alle wissen, wenn
man die Museumstraße Richtung Akademisches Gymnasium (AGI) geht, gibt es eine
90 % Kurve Richtung Osten, sodass man
momentan auf die Ausweichcontainer zusteuert. Nach einer neuerlichen 90 % Wendung kommt man in den Durchgang, der am
Dr.-Karl-Rahner-Platz endet.
Dort gibt es schon seit Jahrzehnten ein
Doppelflügeltor, allerdings ist ein Flügel
bzw. eine Seite immer geschlossen. Das
führt immer zu Engpässen, wenn RadfahrerInnen und FußgängerInnen den Durchgang
gleichzeitig benutzen wollen. Ich verstehe
eigentlich nicht, warum die Flügeltüre nie
ganz geöffnet ist. Mein Antrag zielt heute
nur darauf ab, mit den Jesuiten in Gespräche zu treten, damit der zweite Teil aufgesperrt wird. Dadurch kommt auch mehr Luft
in den Durchgang in dem es oft unangenehme Gerüche gibt.
Ich stelle beantrage,
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beiliegenden Antrag dem Inhalt nach anzunehmen.
Bgm.-Stellv. Willi: Ich ersuche
um Zuweisung des Antrages an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
Es stellt sich die Frage, mit wem wir diese
Gespräche führen sollten. Die Jesuitenkirche wird von der Bundesimmobilien GmbH
(BIG) verwaltet. Die Baulichkeiten rund um
die Kirche werden ebenfalls in den Verwaltungsbereich der BIG fallen und daher wird
diese unser Ansprechpartner sein.
Um hier eine kompetente Lösung zu erreichen, bitte ich um Zuweisung des Antrages
GR-Sitzung 27.02.2025
an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Jirka und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am
23.01.2025 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
42.23 MagIbk/94157/GR-AT/24/2025
Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB), Freibad Tivoli, ganzjährige Nutzung (GR Jirka)
Der von GR Jirka und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am
23.01.2025 eingebrachte Antrag wird von
Bgm. Mag. Anzengruber, BSc a limine zurückgewiesen, da er in die gesetzliche Zuständigkeit des Stadtsenates fällt.
44.
Beantwortung eingebrachter dringender Anfragen
44.1
MagIbk/94157/GR-DAF/11/2025
Gastgärten in der Stadt Innsbruck,
Anzahl der Ansuchen und Genehmigungen (TURSKY)
Bgm. Mag. Anzengruber, BSc: Die von
StR Mag. Stoll und MitunterzeichnerInnen
eingebrachte dringende Anfrage (Seite 149)
wird gemäß Beilage beantwortet und in der
Sitzung verlesen.
Die Beantwortung der dringenden Anfrage
gemäß Bericht der Mag.-Abt. I, Gemeinderat und Stadtsenat, vom 26.02.2025 wurde
den Gemeinderatsmitgliedern digital vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 45 Minuten.
44.2
MagIbk/94157/GR-DAF/12/2025
BALE - Zentrum für Kunst, Kultur,
Sport und Kreativwirtschaft,
Bachlechnerstraße 46, zukünftige
Nutzung (ALI und FRITZ)
Bgm. Mag. Anzengruber, BSc: Die von
GR Onay und MitunterzeichnerInnen eingebrachte dringende Anfrage (Seite 149) wird