Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2025
/ Ausgabe: 2025_03_27_gr_kurzprotokoll_geschw.pdf
- S.9
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25.4
MagIbk/94157/GR-AT/28/2025
BALE - Zentrum für Kunst, Kultur,
Sport und Kreativwirtschaft,
Bachlechnerstraße 46, Verlängerung Zwischennutzung, Verhandlung hinsichtlich Nutzungskonzept, erneute Einbringung auf
Grund geänderter Formulierung
(GR Onay)
Der von GR Onay in der Sitzung des Gemeinderates am 27.02.2025 eingebrachte
Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen.
25.7
Städtische Wohnungen, Leerstandsmonitoring, Transparenz
sowie zusätzliches Personal
(GRin DIin Nothegger)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, KPÖ, ALI
und FRITZ, 14 Stimmen):
Beiliegender von GRin DIin Nothegger und
Mitunterzeichnerin in der Sitzung des Gemeinderates am 27.02.2025 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
25.8
25.5
Friedhofsgebühren der Stadt Innsbruck, Rücknahme der Erhöhung
(StR Lassenberger)
Beiliegender von StR Lassenberger und
MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des
Gemeinderates am 27.02.2025 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
25.6
MagIbk/94157/GR-AT/30/2025
"Haus der Musik", Umsetzung der
Empfehlungen des Rechnungshofberichtes und der Follow-up
Einschau (GRin DIin Nothegger)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin DIin Nothegger und
Mitunterzeichnerin in der Sitzung des Gemeinderates am 27.02.2025 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
GR-Sitzung 27.03.2025
MagIbk/94157/GR-AT/32/2025
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB), Sicherheitskonzept für öffentliche
Verkehrsmittel, erneute Einbringung (GR Mayer)
MagIbk/94157/GR-AT/29/2025
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, TURSKY,
KPÖ, ALI und FRITZ, 18 Stimmen):
MagIbk/94157/GR-AT/31/2025
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, TURSKY
und FRITZ, 13 Stimmen):
Beiliegender von GR Mayer und Mitunterzeichnerin in der Sitzung des Gemeinderates am 27.02.2025 eingebrachte Antrag
wird dem Inhalt nach abgelehnt.
25.9
MagIbk/94157/GR-AT/33/2025
Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB), neue Mülltrennregelung,
Kennzeichnung der Container, erneute Einbringung (GR Mayer)
Der von GR Mayer und Mitunterzeichnerin
in der Sitzung des Gemeinderates vom
27.02.2025 eingebrachte Antrag wird gemäß § 20 Abs. 4 der Geschäftsordnung des
Gemeinderates (GOGR) von Bgm. Mag.
Anzengruber, BSc zurückgewiesen, da er
auf Maßnahmen gerichtet ist, die gegen das
Bundesrecht (Aktiengesetz) verstoßen würden.