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INNS’
BRUCK
Retouren an Mag.-Abt. I, Gremialwesen und Öffentlichkeitsarbeit

Herrn
Bürgermeister
Mag. Johannes Anzengruber, BSc
HIER

Sachbearbeiter
Telefon
Email

Ort, Datum

Stadtmagistrat
Referat für Gemeinderat
und Stadtsenat
Alexander Seitner
+43 512 5360 2303
post.gemeinderat-stadtsenat
@innsbruck.gv.at
Innsbruck, 26.03.2025

Anmietung und Sanierung eines Viaduktbogens der Österreichischen Bundesbahnen
(ÖBB);
Zahl MagIbk/94157/GR-AF/29/2025;
ANFRAGE von GRin Mag.a Oppitz-Plörer (TURSKY) vom 27.02.2025;
BEANTWORTUNG unter Einbeziehung der Stellungnahme der betroffenen Dienststellen
und Beteiligungsunternehmen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
GRin Mag.a Oppitz-Plörer hat am 27.02.2025 folgende Anfrage eingebracht, zu deren einzelnen Punkten die Antworten eingefügt
wurden:
afügt wurden:
Die Innsbrucker Koalition von JA/SPÖ/GRÜNE hat in der Gemeinderatssitzung am 23.01.2025
den Beschluss herbeigeführt, dass der Bürgermeister beauftragt wird, als Eigentümervertreter
der Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG (IIG) zu veranlassen, dass der o. a. Bogen angemietet wird und saniert wird.
In der einen Bestandteil der Beschlussfassung bildenden Unterlage wird ausgeführt, dass
" ... gemäß Auftrag der Stadt Innsbruck soll nun abweichend von der ursprünglichen Vorgabe
neben der Anmietung des Viaduktbogens 40 von den ÖBB auch die Finanzierung der notwendigen Investitionen durch die IIG erfolgen."
Daraus ergeben sich folgende Fragen, die - auf direkte Nachfrage in der Gemeinderatssitzung
ratssitzung keines der mit der Unterlage befassten Stadtsenatsmitglieder beantworten konnte.

Frage 1:

Welche Person/Mitarbeitende des Stadtmagistrats und/oder ihrer Beteiligungen hat
den in der Unterlage schriftlich ausgeführten "Auftrag der Stadt" erteilt? Wurde dieser schriftlich erteilt?

Antwort:

Die Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG (IIG) wurde mit E-Mail vom
24.07.2024 von der Amtsvorständin der Mag.-Abt. IV, Immobilien, Wirtschaft
und Tourismus, beauftragt, Verhandlungen über die Anmietung des Viaduktbogen 40 mit den ÖBB zu führen, die notwendigen technischen Maßnahmen/Investitionen zu prüfen und zu beurteilen sowie einen Bericht über die
Ergebnisse zur Entscheidungsgrundlage an die Stadt Innsbruck zu übermitteln.

FPYY

Landeshauptstadt Innsbruck, Maria-Theresien-Straße 18, 6020 Innsbruck, DVR: 0059331, www.innsbruck.gv.at

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