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Das ist wirklich großartig. Versteht Ihr nun,
was ich meine? Geht es um uns von der
Opposition, reitet Ihr auf Begrifflichkeiten
herum und belehrt uns ein um das andere
Mal. Auf der anderen Seite regt Ihr Euch
auf, wenn wir Euch sozusagen "aufblatteln".
Nun beende ich aber meinen Rundumschlag und komme auf das eigentliche
Thema zu sprechen.
Die FPÖ hat einige Fragen in den Raum gestellt. Wir von FRITZ tragen den ersten
Schritt mit, da wir der Meinung sind, das
Örtliche Raumordnungskonzept (ÖROKO)
muss überarbeitet werden. Es ist nun einmal jenes Instrument, welches das Raumordnungsgesetz vorsieht.
Wir setzen auf die Gespräche mit EigentümerInnen. Kommunikation ist unabdingbar.
Das habe ich bereits in meiner ersten Wortmeldung betont. Durch Reden finden Menschen zueinander. Natürlich muss man mit
den Menschen reden. In diesem Jahr der
Bausperre passiert erst einmal überhaupt
nichts. Es finden Gespräche statt, aber auf
den betroffenen Grundstücken geschieht
gar nichts. Deswegen stimmen wir dem Antrag heute zu. Dadurch hat man Zeit, das
Örtliche Raumordnungskonzept (ÖROKO)
zu überarbeiten.
Den zweiten Schritt werden wir uns zuerst
einmal sehr genau anschauen. Unsere Erwartung ist, dass man uns hierfür einbindet.
et.
Wir wollen bei der Klärung offener Fragen
informiert und eingebunden werden. Wir
schauen uns Schritt zwei sehr genau an.
Jetzt haben wir ein Jahr lang Zeit, um das
Örtliche Raumordnungskonzept (ÖROKO)
zu überarbeiten. Danach werden wir uns
anschauen, was Ihr zu unternehmen gedenkt. Unsere heutige Zustimmung bedeutet nicht, dass wir den zweiten Schritt automatisch mittragen werden. Solltet Ihr in Zukunft erneut so dilettantisch vorgehen, werden wir uns ernsthaft überlegen, ob wir das
Projekt unterstützen.
GR Auer, BSc BA MA: Zur tatsächlichen
Berichtigung. Ich habe mich nicht abfällig
dazu geäußert, dass Fragen im Ausschuss
gestellt wurden. Ich habe berichtet, dass
nach einer Viertelstunde keine weiteren Fragen eingebracht wurden. Dennoch wird uns
jetzt im Gemeinderat vorgeworfen, dass es
offene Fragen gibt. Darüber habe ich lediglich meine Verwunderung geäußert.
GR-Sitzung 27.03.2025

GRin Dengg: Ich bin schon länger im Gemeinderat, aber leider wird der Präpotenz in
diesem hohen Hause viel Raum eingeräumt. Das muss man ehrlicherweise sagen. Aber das liegt wahrscheinlich auch an
der Vorsitzführung. Der Vorsitzende ist ja
selbst sehr präpotent.
(GR Federspiel: Sicher liegt es an der Vorsitzführung!)
(GR Lukovic, BA MA MA: Eigentlich sollte
diese Aussage einen Ordnungsruf nach sich
ziehen.)
Hast Du den Vorsitz inne? GR Lukovic, BA
MA MA, wenn Du Vorsitzender bist, nehme
ich den Ordnungsruf an. (Unruhe im Saal)
(GR Mag. Plach: Bitte lasst sie einfach reden, dann ist es schneller vorbei.) (Gelächter im Saal)
Hier haben wir die Präpotenz! Jetzt hast Du
meine Aussage unter Beweis gestellt, GR
Mag. Plach!
Bgm. Mag. Anzengruber, BSc: Am Wort
ist GRin Dengg. Es ist ihr überlassen, mit
wie viel Respekt sie in diesem Haus spricht.
GRin Dengg: GR Mag. Plach hat gesagt, es
wurden alle Kriterien herangezogen. Jetzt
wundere ich mich etwas. Ich habe dem Österreichischem Rundfunk (ORF) die Informationen entnommen, dass man nicht genau sagen kann, wie viel Fläche wirklich zur
Verfügung steht.
Laut einem Artikel hat StRin Bex, BSc ausgesagt, man kann noch nicht sagen, wie viel
Prozent der rund zehn Hektar schließlich für
geförderte Wohnbau zur Verfügung stehen.
Dies müsse man erst in Verhandlungen klären. Außerdem gelte es Nutzungseinschränkungen, wie zum Beispiel eine Straße, zu
beachten. Der Artikel widerspricht der Aussage von GR Mag. Plach. Nun komme ich
zu den Zitaten:
"Jetzt haltet Euch fest. Ich sage es nochmals. Uns fehlen für die heutige Diskussion
wieder wesentliche Daten."
Ja, das waren die Worte von Bgm. Mag. Anzengruber, BSc im Jahre 2018. Dieser Aussage kann ich heute nur zustimmen. Uns
fehlen wesentliche Daten! Ich fahre mit Zitaten fort. Bgm. Mag. Anzengruber, BSc richtete damals mahnende Worte an seinen
Vorgänger.