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liegt an sich bei den jeweiligen Fachdienststellen."
Der Abschlussakt am 27.07.2023, also ein
paar Monate, bevor die App vorübergehend
abgedreht wurde, kam ein Email von der
besagten Firma an das Büro Bgm.-Stellvertreter. Zu dem Zeitpunkt hat der damalige
Mitarbeiter bereits nicht mehr bei der Stadt
gearbeitet, ein neuer Mitarbeiter war nun
Büroleiter. Im Email heißt es: "Wenn wir bis
auf Weiteres keine neuen Themen mehr
produzieren, müssen wir für die Lernapplikation und App eine jährliche Gebühr von
€ 9.500,-- berechnen."
Das Mail wurde weitergeleitet mit den wesentlichen Fragen - und die Fragen sind eigentlich die Gretchenfragen - eines Mitarbeiters an den damaligen zweiten Bgm.Stellvertreter: Wie sieht es mit dieser App
aus? Soll die überhaupt weitergeführt werden? Wer ist mit der Betreuung bei uns im
Haus betraut? Also welches Amt?
Die Antwort des damaligen zweiten Bgm.Stellvertreters: "€ 9.500.-- sind uns definitiv
zu viel! Der Betrag sollte aus dem Gesundheitsbudget über HERZsicher beziehungsweise über das Sicherheitsbudget kommen,
jeweils € 3.000,--, maximal € 6.000 ,--."
GRin Dengg: "Zu wenig Transparenz, Missachtung von Vergaberechtlinien für öffentliche Aufträge und Unklarheiten bei bezahlten Leistungen.", das war der Anfangstext
bei dem Tirol-heute-Bericht vom
24.03.2025.
Eines der großen übergeordneten Ziele bei
dieser App war, dass Innsbruck die sicherste und am besten vorbereitete Stadt in
Österreich, in Europa wird. Wenn es auf die
App alleine ankommt, sage ich gleich, wären wir nie die sicherste Stadt Europas,
denn die App gibt es ja nicht mehr.
Herr Bürgermeister hat dann bei dem Tirolheute-Bericht meiner Meinung nach mit reinen Unwahrheiten versucht, irgendwie sich
zu rechtfertigen. Ich darf zitieren - aber so
gut Dialekt wie Du kann ich nicht, aber ich
werde mich bemühe:
"Ich glaube schon, dass da nicht alles perfekt gelaufen ist. Das ist aber auf die Umstände von damals zurückzuführen, auch
auf Corona. Es war viel nicht möglich, aber

GR-Sitzung 27.03.2025

es war wichtig mit den Leuten zu kommunizieren, ihnen Informationen zu geben. Natürlich ist es immer gegen Ende des Jahres,
dass wegen des Budgets alles relativ
schnell gehen muss."
Was es mit dem Budget zu tun hat, verstehe ich zwar nicht ganz, aber bitte. Herr
Bürgermeister hatte meiner Meinung nach
immer seine privaten, seine städtischen Kanäle, um Informationen weiterzugeben.
Social-Media-Kanäle hat es bei der Stadt
gegeben und auch "Innsbruck informiert"
war weiterhin in Printform ausgeteilt worden. Das hat es alles in Corona-Zeiten gegeben. Also für das allein hätte man keine
App gebraucht.
Ich sehe auch keinen Grund, warum es bei
der App so eilig war. Der jetzige Herr Bürgermeister, damals Bgm.-Stellvertreter, war
eigentlich mit seiner Aufgabe im CoronaStab beschäftigt und zwar maßgeblich. Jetzt
stellt sich mir die Frage, ob die App nicht
doch im Zusammenhang mit dieser Erlebniscards-Geschichte steht. Ich sage Euch
ehrlich, beantworten könnte es nur Herr
Bürgermeister selbst.
Wie wir schon von GR Onay gehört haben,
es wurden die Ämter als Zahler eingeteilt.
Das möchte ich jetzt mit Auszügen aus den
Mails aus dem Kontrollbericht belegen. Aufgrund des Emails der Mag.-Abt. III, Wald
und Natur, an den damaligen zweiten Bgm.Stellvertreter entsteht bei mir der Eindruck,
dass die Ämter, die ich jetzt anspreche,
nicht ausreichend bzw. kaum informiert waren. Dazu heißt es:
"Sehr geehrter Herr Vizebürgermeister, es
ist erfreulich, dass Du in vielen fachlichen
Angelegenheiten Deine eigenen Ideen und
Visionen einbringst und damit ein spürbar
starker Ressortverantwortlicher für das Amt
Wald und Natur bist.
Spürbar ist auch, dass immer mehr Einzelaufträge an die Mitarbeiter ergehen, ohne
dass vorher eine Information/Abstimmung
erfolgt wäre. Als zuständiger Dienststellenleiter, aber auch im Interesse der Mitarbeiter
erachte ich es für wichtig und richtig, neue
Initiativen und Projekte abzustimmen.
Viele Deiner Initiativen/Ideen basieren auf
Überlegungen, die Teile einer seit längerem