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6.

MagIbk/94603/SV-VA/117
Verordnung einer temporären Geschwindigkeitsbeschränkung auf
30 km/h am Südtiroler Platz am
16.05.2025 anlässlich der Versammlung "Sichere Radinfrastruktur" durch Radlobby Österreich

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 23.04.2025:
Der beiliegende Entwurf einer Verordnung,
mit dem anlässlich einer Versammlung am
Südtiroler Platz am 16.05.2025 von
11:30 Uhr bis 17:30 Uhr am Südtiroler Platz
auf den beiden westlichen Fahrstreifen eine
temporäre Geschwindigkeitsbeschränkung
von 30 km/h für die Dauer der Versammlung verordnet wird, wird beschlossen.

wird laut Vereinbarung direkt mit der
Stadtbau GmbH verrechnet.
Finanzielle Auswirkungen (Bruttobeträge):
Einmalige Kosten € 350.000,--, laufende
bzw. Folgekosten pro Jahr keine.
Die Bedeckung erfolgt über den
Fonds 815000 (Park-, Gartenanlagen, Kinderspielplätze/Grünanlagen) und die Finanzposition 1.060110 (Im Bau befindliche
Grundstückseinrichtungen).
9.

Maglbk/69214/IM-IMB/104
Erweiterung Kindergarten Kranebitten / IIG-Projektbericht für Planungsbeschluss

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 23.04.2025:

7.

MagIbk/35478/SP-KS-STB/1

1.

Der Gemeinderat beschließt, auf
Grundlage des Projektberichtes (Anlage ./1) für die Erweiterung des Kindergartens Kranebitten einen ergänzenden Projektbericht inklusive Kostenschätzung und aktualisierten Planungsstand zur Herbeiführung eines entsprechenden Beschlusses zur Umsetzung
in den städtischen Gremien sowie dem
Großprojektebeirat zu beauftragen.

2.

Der Gemeinderat beauftragt den Stadtsenat zu beraten und allenfalls zu beschließen, über Bgm. Mag. Anzengruber, BSc als Eigentümervertreter der
Innsbrucker Immobilien GmbH & Co
KG (in Folge kurz IIG) diese zu beauftragen, der Landeshauptstadt Innsbruck die in Beschlusspunkt 1 genannten Unterlagen vorzulegen.

Oberflächengestaltung und
Neupflasterung Altstadt (Kategorie 2), "Pflasterung Seilergasse
Ost"
Der Akt wird in nicht öffentlicher Sitzung behandelt.
8.

MagIbk/74869/GRA-StSGR/1
Vorplatzgestaltung SchutzengelSchutzengelkirche

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 23.04.2025:
1.

Der Gemeinderat stimmt dem Projekt
"Vorplatzgestaltung Schutzengelkirche"
mit Gesamtkosten in Höhe von
€ 350.000,-- inkl. 20 % MwSt. zu.

Finanzielle Auswirkungen (Bruttobeträge):

2.

Die Mag.-Abt. III, Grünanlagen, wird mit
der Koordinierung und Realisierung beauftragt.

Einmalige Kosten € 150.000,--, laufende
bzw. Folgekosten pro Jahr werden nach
IIG-Projektbericht bekannt.

3.

Die Landeshauptstadt Innsbruck stimmt
dem Abschluss der in der Anlage 3. angeschlossenen Vereinbarung inklusive
Vorlage mit der Innsbrucker Stadtbau
GmbH und der Pfarrkirche InnsbruckNeu-Pradl zu. Der Kostenanteil für die
Landeshauptstadt Innsbruck beträgt
rund € 220.000,-- inkl. 20 % MwSt. und

Die Bedeckung erfolgt über AOB 182
Fonds 846000 (Wohn- und Geschäftsgebäude) und die Finanzposition 786100 (Kapitaltransfer an Beteiligungen), Haushaltsprogramm P2025_IIG_PLAN_ERSTANS.

GR-Sitzung 24.04.2025