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Im Zusammenhang mit der Tiroler Sozialmärkte – gemeinnützige Lebensmittelversorgungs GmbH waren sowohl der in absoluten Zahlen angegebene
städtische Anteil als auch der prozentuelle Anteil am Stammkapital in der Anlage 6j
zu gering dargestellt. Zum 31.12.2023 war die Stammeinlage der Stadt Innsbruck
mit einem Betrag von € 12.000,00 anstelle von € 18.000,00 angegeben, der
prozentuelle Anteil am Stammkapital hatte zum Abschlussstichtag nicht wie
ausgewiesen 33,3 %, sondern € 50,0 % zu lauten.
Des Weiteren ist das Eigenkapital der Innsbruck Marketing GmbH (IMG) in der
Anlage 6j - Nachweis über unmittelbare Beteiligungen der Gebietskörperschaft um
einen marginalen Betrag in Höhe von € 24,50 zu gering abgebildet worden. Der
Buchwert der betreffenden Beteiligung hingegen war in korrekter Höhe angeführt.
Wie der Beilage 6j des Rechnungsabschlussentwurfes 2023 überdies zu
entnehmen war, sind die Beteiligungen an der Tourist Center Hotelbau Gesellschaft
m.b.H. und Tourist Center Hotelbau Gesellschaft m.b.H. & Co. Kommanditgesellschaft zum 31.12. mit den Anteilen der Gebietskörperschaft (35,0 % und
rd. 34,719 %) am Eigenkapital der Beteiligungsunternehmen des Vorjahres
bewertet worden. In der städtischen Vermögensrechnung hingegen erfolgte der
erstmalige Ansatz der neu erworbenen Beteiligungen zum Abschlussstichtag
gemäß § 23 Abs. 1 VRV 2015 mit den jeweiligen Anschaffungskosten.
Anlässlich der vom Stadtrechnungshof zuvor getroffenen Feststellungen sprach er
an das Referat Haushaltswesen und Controlling der MA IV die Empfehlung aus, den
Rechnungsabschlussentwurf 2023 um die zuvor aufgezeigten Abweichungen zu
korrigieren. In ihrer Stellungnahme teilte die MA IV dazu mit, dass der Empfehlung
des Stadtrechnungshofes entsprochen werde.
Die hierzu im Rahmen der Follow up – Einschau 2024 vom Stadtrechnungshof
vorgenommene Überprüfung des vom Gemeinderat in seiner Sondersitzung am
24.10.2024 beschlossenen Rechnungsabschlusses 2023 bestätigte die Umsetzung
der Empfehlung.
Den Empfehlungen des Stadtrechnungshofes wurde entsprochen.

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Zum Stichtag 31.12.2023 sind die Sonstigen Beteiligungen des langfristigen
Vermögens im Rechnungsabschlussentwurfes der Stadt Innsbruck mit einem
Betrag von gesamt rd. € 11,3 Mio. angeführt.
Der Buchwert der Schlick 2000 Schizentrum AG ist gegenüber dem Vorjahr mit
einem gerundeten Anteil der Gebietskörperschaft in % berechnet worden. Anstelle
des im Rechnungsjahr 2022 ausgewerteten Prozentsatzes in Höhe von 2,7027
wurde im Finanzjahr 2023 für die Berechnung des in Rede stehenden Buchwertes
(€ 349.497,49) ein Prozentsatz von gerundet 2,7030 % herangezogen. Daraus hat
sich ein um € 38,44 erhöhter Buchwert der Beteiligung ergeben.
Der Stadtrechnungshof hat dem Referat Haushaltswesen und Controlling der MA IV
empfohlen, den Rechnungsabschlussentwurf 2023 um die aufgezeigte Abweichung
zu korrigieren. Dazu hat die MA IV berichtet, dass der Prozentsatz der Beteiligungsbewertung auf sämtliche Dezimalstellen erweitert und der Differenzbetrag bereits
verbucht worden ist.

Zl. MagIbk/90840/StRH-PR/1

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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