Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2025
/ Ausgabe: 2025_06_26_gr_kurzprotokoll_gsw.pdf
- S.12
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(zu Punkt 15.)
Zl. MagIbk/66183/KA-PR/6
BERICHT ÜBER DIE
PRÜFUNG DER NEUGESTALTUNG DES ING.-ETZEL-PARKS
(PROJEKT „COOL-INN“)
Der gemeinderätliche Kontrollausschuss hat den ihm zugemittelten Bericht
des Stadtrechnungshofes über die Prüfung der Neugestaltung des Ing.Etzel-Parks (Projekt „cool-INN“) eingehend behandelt und erstattet mit
Datum vom 12.06.2025 dem Gemeinderat folgenden Bericht:
Der
Bericht
des
Stadtrechnungshofes
vom
04.06.2025,
Zl. MagIbk/66183/KA-PR/6, ist allen Klubobleuten zugegangen, zusätzlich
wird auf die Möglichkeit jedes Gemeinderates, den Bericht bei den Akten
zum Gemeinderat im Amt für Gremialwesen und Öffentlichkeitsarbeit
einzusehen, verwiesen.
1 Prüfauftrag/-umfang
Gesetzliche Grundlage
Dem Stadtrechnungshof obliegt gem. § 74 Abs. 2 des Stadtrechtes der
Landeshauptstadt Innsbruck 1975 u. a. die Überprüfung der Gebarung der
Stadt und ihrer wirtschaftlichen Unternehmungen.
In Wahrnehmung dieses gesetzlichen Auftrages und in Anlehnung an
§ 74c IStR hat der Stadtrechnungshof eine Prüfung des Bauvorhabens
Neugestaltung Ing.-Etzel-Park vorgenommen, welches in Zusammenarbeit von Stadt Innsbruck und IKB AG sowie im Rahmen des geförderten
Forschungsprojektes „cool-INN“ mit wissenschaftlicher Beratung und
Begleitung durch die Leopold-Franzens-Universität Innsbruck (LFU) und
die Universität für Bodenkultur Wien (BOKU) durchgeführt wurde.
Schwerpunkte
Die Schwerpunkte der durchgeführten Prüfung wurden vom
Stadtrechnungshof auf die Bereiche
Projektintention,
Beschlussfassungen durch Organe der Stadt Innsbruck
und der IKB AG,
Projektentwicklung und -abwicklung,
Ausschreibung, Vergabe und Abrechnung von Planungsund Bauarbeiten,
Kostenverfolgung und abgerechnete Investitionskosten für
die Neugestaltung des Ing.-Etzel-Parks,
Forschungsprojekt „Kühle urbane Lebensräume für
eine resiliente Gesellschaft“ („cool-INN“)
Kooperationsvereinbarung „cool-INN“ und Förderungsvertrag mit
dem Klima- und Energiefonds,
Projektfinanzierung durch die Beteiligten am Forschungsprojekt,
Ausbezahlte Förderbeiträge an die Beteiligten sowie
Bürgerbeteiligungsprozess („Klimasalon“) gelegt.
Zl. MagIbk/66183/KA-PR/6
Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses
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