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ersticken. Ich bin jetzt einmal am Nachmittag an der Zählstelle Ottoburg vorbeigefahren. Zu diesem Zeitpunkt waren dort
3000 Fahrräder gezählt. Wenn diese
3000 FahrradfahrerInnen mit dem Auto fahren würden, würde das unsere Stadt Innsbruck nicht aushalten.
Deswegen setzen wir auf den öffentlichen
Personennahverkehr (ÖPNV) und auf das
Fahrradfahren.
Natürlich braucht es auch den Autoverkehr,
da geliefert werden muss usw. Das erkennen wir ja auch an. Von der Stoßrichtung
geht es aber in allen Städten in die Richtung, den Autoverkehr zurückzudrängen,
um dem Menschen für Lebensqualität in der
Stadt Platz zu geben. Das kann man weltweit beobachten und ist anerkannt.
Dass man es im Detail manchmal eher so
oder so sehen kann, ist keine Frage. Die
Grundstoßrichtung, die wir in der Stadt
Innsbruck eingeschlagen haben, ist richtig.
Im konkreten Fall, um den es geht, habe ich
den Auftrag an dieser Stelle nördlich der
neuen UNI eine doppelstöckige Tiefgarage
hinzubringen. Ich werde versuchen diesen
Auftrag zu erfüllen und Verhandlungen mit
der BIG führen. Schauen wir was
herauskommt.
Diesen Auftrag nehme ich mit. Diesen habe
ich vom Ausschuss für Stadtentwicklung,
Wohnbau und Projekte bekommen. Das
Ergebnis werde ich dann berichten. Es gibt
Gründe, die dafür sprechen, das kann ich
nachvollziehen, und es gibt auch andere
Gründe.
Grundeigentümer ist die BIG, das ist ein
Wirtschaftsunternehmen, das wirtschaftlich
denkt. Vielleicht sagen sie auch ja, wenn jemand anderer baut und sie einen Baurechtszins bekommen und lassen das zu.
Das ist durchaus möglich. Ganz nüchtern
sage ich: Ich werde es probieren und werde
dann berichten, was herausgekommen ist.
Es freut mich aber, dass trotzdem breit anerkannt ist, dass Städte ihre Lebensqualität
dadurch bekommen, dass für die Begegnung von Menschen und für Mobilitätsformen, die platzsparender sind, Platz geschaffen wird.
Dass das Auto nicht von heute auf morgen
aus der Welt geschaffen werden kann, ist

ohnehin klar. Intelligentere Mobilitätsformen,
die weniger Platz in Anspruch nehmen,
machen schon Sinn, finde ich. (Beifall)
Bgm. Willi übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer.
GR Appler: Ich versuche das alles etwas
pragmatischer zu sehen. Das Wettbewerbsprojekt hatte ursprünglich eine Tiefgarage geplant, das ist der Unterschied. Auch
das SiegerInnenprojekt hatte eine. Den Bau
der Garage kann man entweder in private oder städtische Hände geben, da formalrechtlich im Zuge des Bauverfahrens nachgewiesen wurde, dass es eine Stellplatzverfügung der UNI gibt. Wir haben daher keinerlei Einflussmöglichkeiten. Das ist richtig
und da gebe ich GR Mag. Fritz und
GRin Duftner recht.
Das sollte uns aber nicht hindern, dennoch
in Verhandlungen zu gehen, wie Bgm. Willi
erklärt hat. Das ist eine gute Idee, weil der
Standort prädestiniert dafür ist. Es ist richtig,
dass wir das der BIG nicht vorschreiben
können.
GR Kurz, wir können der BIG aber deswegen keinen Bebauungsplan verwehren. Das
war mit Deiner Aussage impliziert, ob das
noch funktioniert, wenn wir ihnen jetzt einen
Bebauungsplan geben. Ich weiß es noch
nicht. Es wäre sicher besser gewesen,
wenn wir vor einem halben Jahr auf diese
Idee gekommen wären. Das hier zu versuchen ist der richtige Ansatz.
Wir haben formalrechtlich nicht die Möglichkeit das zu erzwingen oder jetzt einen Bebauungsplan zu verhindern. Wir würden
erstens die/den Projektwerber/in zur Nötigung zwingen, wenn wir es davon abhängig
machen würden, oder zweitens selbst in ein
Versäumnis geraten.
Dennoch ist es richtig, das zu tun. Lieber
GR Mag. Fritz, wenn Sie jetzt sagen, dass
wir über eine Fahrradgarage, aber nicht
über eine Autogarage sprechen können,
sind wir wieder genau bei dem Punkt, wo
wir unsere Bauverfahren in eine Ideologie
ziehen.
Das haben wir eigentlich immer versucht zu
vermeiden. Wir haben geschaut, das Beste
für diese Stadt zu tun und hier wäre eine

GR-Sitzung 19.07.2019 (Fortsetzung der am 18.07.2019 vertagten Sitzung)