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20.2

GfGR/154/2019
Straßenmusik, Evaluierung der
Richtlinien (GR Onay, Akad. Vkfm)

GR Onay: Dieser Antrag ist selbstredend.
Wir haben vor ein paar Jahren einen wesentlichen und guten Schritt gemacht. Die
Stadt Innsbruck hat sich für die Straßenmusik geöffnet.
Vor dieser Entscheidung war Straßenmusik
in der Fußgängerzone überhaupt nicht erlaubt - jetzt ist das schon der Fall. Dennoch
kommen einige Rückmeldungen von den
StraßenmusikerInnen und es ist daher Zeit
für eine Evaluierung.
Ich habe noch einen Städtevergleich zum
Antrag hinzugefügt. Ich finde, dass man
sich im Kulturausschuss darüber unterhalten könnte.
Ich ersuche, den
Antrag im Kulturausschuss zu beraten.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Onay in der Sitzung des Gemeinderates am 19.06.2019 eingebrachte
Antrag wird dem Kulturausschuss zur weiteren Beratung zugewiesen.
20.3

GfGR/155/2019
Radreparatur, Zurverfügungstellung von Infrastruktur auf städtischen Radwegen (GRin
Mag.a Seidl)

GRin Mag.a Seidl: Die Universität Innsbruck
(UNI) hat auf diesem Gebiet schon ein wenig aufgerüstet und "Rad-Reparatur-Stationen" an den Universitäten aufgestellt. Ich
glaube, dass es insgesamt drei sind.
Es hätten im Jahr 2018 zwei neue Stationen
von der Stadt Innsbruck gebaut werden sollen. Ich kann mich nicht erinnern, dass es
diese jetzt gibt. Ich finde es aber sehr wichtig, dass man nicht nur bei den Radwegen,
sondern auch im innerstädtischen Bereich
die Möglichkeit hat, einmal einen Reifen
aufzupumpen oder etwas nachzuschrauben.

Tankstellen sind nicht mehr in dem Ausmaß
gegeben wie früher und es gibt im Stadtgebiet verteilt nicht mehr genug Radwerkstätten.
Ich ersuche, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Mag.a Seidl in der Sitzung des
Gemeinderates am 19.06.2019 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
20.4

GfGR/156/2019
Abhaltung einer Enquete "Klimaschutz akut - Ziele und Maßnahmen für Innsbruck" (GRin Ringler)

GRin Ringler: Das ist eine Maßnahme, die
bereits länger angedacht war und im letzten
Gemeinderat der Stadt Innsbruck als Antrag
aller KoalitionspartnerInnen eingebracht
wurde.
Ich möchte in diesem Sinne noch einmal auf
die Wichtigkeit des Themas hinweisen. Hier
wird parteienübergreifend etwas getan.
Die Enquete legt den Fokus - wie man dem
Antragstext entnehmen kann - auf Inhalte,
auf gegenseitige Verständnisforderung und
auf Handlungsorientierung. Es wird gemeinsam mit verschiedensten Interessensgruppen der Status quo erarbeitet. Man schaut,
welche Maßnahmen bereits in Planung,
welche Maßnahmen darüber hinaus notwendig und sinnvoll sind und man leitet Lösungen ab.
Ich möchte noch einmal darauf hinweisen,
dass es bei diesem Thema, das wirklich
jede/n in der Stadt Innsbruck betrifft, sehr
wichtig ist, dass man den Menschen entgegenkommt und sie überzeugen und mitnehmen muss.
Es gibt verschiedenste Interessensgruppen.
Es gibt Familien, die mit kleinen Kindern
vielleicht auch einmal auf das Auto angewiesen sind, was wir heute schon diskutiert
haben. Es gibt Wirtschaftstreibende, den
Tourismus, PendlerInnen und ältere MitbürgerInnen.

GR-Sitzung 19.07.2019 (Fortsetzung der am 18.07.2019 vertagten Sitzung)