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Es muss alles zusammen aufgenommen
werden und dann die Lösungen abgearbeitet werden. StRin Mag.a Schwarzl hat heute
schon angesprochen, dass es bei manchen
Themen keinen Bereich "dazwischen" gibt.
Ich würde sagen, dass es manchmal auch
Kompromisse braucht. Es ist klar, dass wir
alle ein gemeinsames Ziel haben, das im
Mindestmaß im Pariser Klimaabkommen
(Übereinkommen von Paris) festgehalten
ist. Gerade wenn es darum geht, wie man
diese gemeinsamen Ziele auch erreichen
kann, finde ich es sehr wichtig, dass man
auch bei schrittweisen Maßnahmen Kompromisse eingeht. Vor allem in der Kommunikation nach innen und außen.
Deshalb möchte ich ganz klar sagen, dass
ich auf die Zustimmung zu dieser gemeinsamen Enquete hoffe, sehr gespannt bin, was
dabei herauskommt und wie wir weiterhin
vorgehen können.
GR Onay: Ich möchte mich bei GRin Ringler
für diesen Antrag bedanken, der im
Juni 2019 eingebracht worden ist.
Wie alle wissen, sind für die Abhaltung einer
Enquete elf Unterschriften notwendig. Ich
habe genau den gleichen Antrag im
Mai 2019 vorgestellt und GR Mag. Krackl
mit der Bitte mir Bescheid zu geben auf den
Tisch gelegt.
Die Regierung hat diese Unterschriften verweigert und hat im Mai meinen Antrag auf
Abhaltung einer Enquete nicht unterschrieben, was ihr gutes Recht ist. Dann rufe ich
GR Mag. Krackl an, schreibe ihm und er
meldet sich nicht zurück bzw. macht gar
nichts.
(GR Mag. Krackl: Muss ich ja nicht!)
Natürlich, das ist ja Dein gutes Recht, dass
Du nicht antworten musst.
Einen Monat später wird mein Antrag als
Regierungsantrag eingebracht. Dazu
möchte ich festhalten, dass mir die Unterschrift verweigert wurde. Ihr könnt die Idee
gerne "klauen", das ist überhaupt kein Problem. Ich kann Euch auch ein paar andere
Sachen sagen, die für diese Stadt gut wären und auch von der Regierung übernommen werden können. Das ist wirklich überhaupt kein Problem. (Unruhe im Saal)

Ich hätte z. B. zum Patscherkofel einige Sachen zu sagen gehabt, aber auch zu anderen Themen.
Ich finde das gut, aber der offene, transparente Weg wäre hier angebracht. Man
könnte sagen, GR Onay, wir bringen den
Antrag ein, weil wir die Idee gut finden. Das
wäre der Opposition gegenüber fair gewesen. (Unruhe im Saal)
Ich finde, dass wir heute über zwei Klimaanträge beraten. Wir haben uns intern in der
Alternativen Liste Innsbruck (ALI) unterhalten, da wir mehrere Varianten hatten. Diese
Version ist meiner Meinung nach die nicht
populistische Version.
Sie hat damit zu tun, dass man sich zusammensetzt, alle SystempartnerInnen einbindet und gemeinsam eine Lösung findet, was
wir tun können.
Ich werde diesem Antrag natürlich zustimmen, aber zu dem anderen Antrag
(GfGR/164/2019, Klimaschutz, Maßnahmen), bei dem Bgm. Willi gestern auf
Wunsch von GR Depaoli klargestellt hat,
dass dafür keine Bedeckung angeführt werden muss, möchte ich eine Wortmeldung
machen.
Vielen Dank an GRin Ringler, der Antrag ist
wunderbar begründet. Aber GR
Mag. Krackl, an der Art müssen wir noch ein
wenig feilen.
GRin Ringler: Ich möchte noch kurz auf die
Wortmeldung von GR Onay reagieren. Ich
freue mich sehr über Deine grundsätzliche
Begründung, dass es hier um die Sache
geht. Wir müssen hier alle an einem gemeinsamen Strang ziehen.
Du hast richtig gesagt, dass es bei solchen
Anträgen um eine große Mehrheit geht. Es
geht nicht nur um die Überschrift, sondern
konkret auch darum, was inhaltlich vorliegt.
Es ist ein großer Unterschied, ob wir von
ganz vorne anfangen müssen, weil noch
nicht so viel gemacht wurde und alles neu
gestartet werden muss.
Ich kann Dir versichern, dass der Antrag bereits in der Schublade gelegen ist und ich
mich auch freue, dass Du dasselbe Engagement hast. Man muss wissen, was man
als Koalition machen muss und was bereits
vorhanden ist.

GR-Sitzung 19.07.2019 (Fortsetzung der am 18.07.2019 vertagten Sitzung)