Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2019
/ Ausgabe: 08-Protokoll-19-07-2019-Tag2.pdf
- S.31
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(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
GRin Mag.a Seidl: Ich habe eine Frage zu
den Sodexo-Karten: Das heißt also, dass
die städtischen MitarbeiterInnen in Kinderbetreuungseinrichtungen diese Karten zum
Stechen nicht haben?
GRin Denz: Nein!
GRin Mag.a Seidl: Aber alle anderen städtischen MitarbeiterInnen schon?
GRin Denz: In den Kindergärten nicht!
GRin Mag.a Seidl: Das muss man gleichstellen. Das heißt also, dass die Betreuerinnen der Bildungseinrichtungen das nicht haben. Danke.
StRin Mag.a Mayr: In manchen Kindergärten
haben wir noch eine eigene Küche mit eigener Köchin, GRin Mag.a Seidl, und in manchen Kindergärten findet eine Belieferung
über die Innsbrucker Soziale Dienste
GmbH (ISD) statt. Es ist derzeit in den städtischen Kindergärten sehr unterschiedlich
geregelt. Da gab es auch schon eine Anfrage der FPÖ.
Wir wollen einfach schauen, dass wir hier
eine einheitliche Regelung zustande bringen, deshalb auch die Zuweisung an den
Stadtsenat.
Sodexo-Karten machen in diesem Fall keinen Sinn, da die MitarbeiterInnen in der Mittagspause nicht essen gehen. Deswegen
braucht man hier eine andere Methode zur
Vereinheitlichung.
Ich möchte mich für diesen Antrag bedanken. Wir werden uns das anschauen.
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Denz und MitunerzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am
19.06.2019 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
20.9
GfGR/161/2019
Standort Hofgarten, Errichtung einer Bustiefgarage (GR Kurz)
GR Kurz: Wir wünschen uns, dass die zuständigen Stellen unserer Landeshauptstadt
beauftragt werden, eine Prüfung und detaillierte Aufstellung über die in Zukunft zu erwartenden Kosten zur Errichtung oder zum
Bau einer Bustiefgarage am Standort Hofgarten durchzuführen.
Alle verschiedenen Varianten, das heißt
Busgarage auf Eigengrund, auf Fremdgrund
oder teilweise auf Grund der HofgartenGärtnerei, sollen übersichtlich dargestellt
werden. Im Nachhinein sollen natürlich auch
Experten hinzugezogen werden und budgetär soll das über die Budgetposition Beraterhonorare erfolgen.
Ich ersuche, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
Bgm. Willi: GR Kurz, das kann billiger gemacht werden. Im Sinne der Sparsamkeit,
Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit wird
eine solche Unterlage sehr rasch vorliegen,
weil wir das eigentlich schon haben.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Kurz und MitunerzeichnerInnen
in der Sitzung des Gemeinderates am
19.06.2019 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
20.10 GfGR/162/2019
Patscherkofelbahn Talstation, barrierefreie Rampe (GR Depaoli)
GR Depaoli: Im Zuge von einigen Besuchen und Erkundigungen haben wir festgestellt, dass beim Aufgang zum Spielplatz ein
Provisorium besteht, wie man es normal auf
einem Bau errichtet, der zwei bis vier Wochen dauert. Die Barrierefreiheit war ja auch
ein Grund, warum man eine neue Patscherkofelbahn "gebraucht" hat.
Hier ist eine Stiege vorhanden, über die
man mit einem Kinderwagen oder einem
Rollstuhl sehr schwer auf das Plateau hinaufkommt. Aus diesem Grund regen wir an,
einen barrierefreien Zugang zu schaffen.
Ich ersuche, den
GR-Sitzung 19.07.2019 (Fortsetzung der am 18.07.2019 vertagten Sitzung)