Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2019

/ Ausgabe: 08-Protokoll-19-07-2019-Tag2.pdf

- S.56

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nisses keine Bäume mehr. Am Landhausplatz wurden Platanen gesetzt, die man jetzt
aus allerdings anderen Gründen von Zeit zu
Zeit austauscht, weil sie kaputt sind. Darüber sprechen wir nicht, denn dieses
Thema beschäftigt Bgm.-Stellv. Gruber und
mich. Das hat nichts mit der Umwelt zu tun,
dass diese Bäume nicht mehr wachsen.
Am Lodenareal haben wir eine begrünte Anlage, indem Bäume aufgemalt worden sind
und es dadurch zumindest ein bisschen
grün wurde. Zum Franziskanerplatz kann
ich wie in der Schule nur "fünf setzen" sagen. Wir haben seit Jahren die Innsbrucker
Grünen (GRÜNE) in der Regierung? Wo
sind schattenspendende Bäume?
Das Wiltener Platzl wurde in der letzten Periode zubetoniert.
(StRin Mag.a Schwarzl: Damals waren wir in
der Opposition.)
Ja, aber habt Ihr jetzt etwas daran geändert? Nein. Wo stellen die GRÜNEN bitte
Bäume auf?
(GRin Mag.a Seidl: Zwei Bäume wurden gesetzt!)
Ich möchte mir nur das Projekt des Kaiserschützenplatzes ansehen, ob in diesem Fall
auch alle Bäume wegkommen.
Dass bei allen Projekten mehr Bäume weg
als dazu gekommen sind, kann hier keiner
abstreiten.
(StRin Mag.a Schwarzl: In jedem Bericht zum
Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck ist die Baumbilanz enthalten.)
Wo sind am Martin-Luther-Platz Bäume neu
gesetzt worden?
Die netteste Begebenheit darf ich Euch
auch noch erzählen. Vor den Schulferien
war ich bei den Kindern, die in der MariaTheresien-Straße demonstriert haben, und
wollte sie nach ihren Beweggründen fragen,
ob sie auch in den Ferien an der Demonstration teilnehmen. Die Kinder haben mir geantwortet, dass sie zuerst auf Urlaub fliegen, aber dann weiter demonstrieren.
GRin Ringler: Ich möchte auf ein paar Aussagen Bezug nehmen. GR Onay, ich finde
es sehr nett, dass Du Dich selber ausnimmst. Du sprichst es unter allen Mitgliedern des Gemeinderates nur
StRin Mag.a Schwarzl zu, dass sie sich für

den Klimaschutz einsetzt. Der einzige, der
ihr Kompetenz beim Klimaschutz abspricht,
bist Du, wenn Du Maßnahmen vorlegst, die
zum Teil schon umgesetzt oder zumindest
behandelt werden.
Ich habe mich vom Begriff Klimanotstand
distanziert, nicht von dem Inhalt des Antrages, der sich sachlich auch für den Klimaschutz als höchste Priorität ausspricht. In
dem Antrag sind deshalb keine konkreten
Maßnahmen aufgezählt, weil wir dafür eine
Enquete abhalten.
Zu GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan: Ich bin absolut der gleichen Meinung, dass man informative, konstruktive und langfristige Lösungen benötigt. Diese erreicht man aber nicht
mit Angst. Ich weiß, dass man die Angst
nehmen muss.
Wenn man sagt, dass es schon fünf vor
zwölf ist oder die drastischen Vorgehensweisen, die bereits vorhanden sind, anspricht, dann glaube ich, dass wir in keinem
politischen Gremium der Welt Mehrheiten
finden. Schritt für Schritt müssen aktiv Maßnahmen gesetzt werden.
Prinzipiell geht es um Information und konstruktive Lösungen. Darunter verstehe ich
nicht, dass man auf Instagram postet, dass
der Klimanotstand in der Stadt Innsbruck
ausgerufen wurde. Das steht auch nicht in
diesem Antrag.
Ich finde schon, dass Sprache Realität
schafft, GR Lukovic, BA. Das ist auf jeden
Fall Fakt und Du kannst mir nicht erzählen,
dass das nicht so wäre. Daher kommt es
auf die sprachlichen Feinheiten an. Wenn
es Dir wirklich um die Sache Klimaschutz
geht, dann müsste es Dir auch ein Anliegen
sein, hier im Gemeinderat Mehrheiten zu
finden. Wenn Deine KollegInnen hier im Gemeinderat von Feinheiten sprechen, dann
würde ich gerne ein Verständnis von Deiner
Seite haben, denn ich denke, dass Du auch
den Klimaschutz erreichen willst. Dazu sind
so viele Stimmen wie möglich notwendig.
Du erklärst immer allen sehr gerne, welche
Dinge nicht verstanden werden. Daher
würde ich heute gerne in den Raum stellen,
dass Du vielleicht nicht verstanden hast,
worum es bei der Zusammenarbeit geht.
GR Kurz: Ich möchte ganz kurz auf die
Wortmeldung von GR Onay eingehen. Es
war mir nicht recht, wenn er am Donnerstag

GR-Sitzung 19.07.2019 (Fortsetzung der am 18.07.2019 vertagten Sitzung)