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immer bei den Sitzungen fehlte, da er demonstrieren ging. Man kann dazu stehen
wie man will, aber er ist im Regen und
Schnee im Freien gestanden, wohingegen
andere nur auf die Bundesregierung geschimpft haben.
Auch wenn ich nicht hinter seinen Ansichten
stehe, so bringt er wenigstens Vorschläge
ein. Ich finde es schade, dass Du,
GR Onay, diese jetzt in zahlreichen Zusatzanträgen einbringst, denn es handelt sich
um komplexe Themen, die uns jetzt eine
Zustimmung nicht ermöglichen. Wir hatten
nicht die Zeit, uns darüber Gedanken zu
machen. Das war wahnsinnig viel Arbeit für
Dich und Deine Fraktion. Es wäre sinnvoller
gewesen, die Anträge im Vorhinein bekannt
zu geben.
Ich würde daher vorschlagen, diese Zusatzanträge heute zurückzuziehen und in der
nächsten Sitzung des Gemeinderates wieder einzubringen. Über einzelne Anträge
könnten wir im Detail befinden. Heute werden diese Anträge aber vermutlich abgelehnt, weil sich niemand damit beschäftigen
konnte. In Deiner Art des Aktivismus hast
Du die Anträge heute erst vorgebracht.
Es wäre sinnvoller gewesen, wenn Du den
ursprünglichen Antrag verlesen hättest. Zuerst sprechen wir vom Klimanotstand, dann
ist von einem Notstand nicht mehr die
Rede. Gibt es verschiedene Versionen zu
diesem Antrag? Daher hättest Du diesen
nochmals vorlesen müssen, denn dann
wüssten die meisten hier im Saal, worüber
wir sprechen.
GR Onay, überlege Dir meine vorgeschlagene Vorgangsweise, weil ich glaube, dass
Deine Anträge heute keine Mehrheit bekommen. Bei einigen Anträgen sehe ich die
Möglichkeit in Zukunft im Dialog zusammen
im Stadtsenat wirklich sinnvoll Dinge zu besprechen. Es wäre schade, wenn die Anträge jetzt abgelehnt werden, weil zum Gegenschlag ausgeholt wird.
GRin Mag.a Seidl: GR Kurz hat viele Dinge
angesprochen, die mir auch zusagen. Dreizehn Zusatzanträge mit zwei oder drei Seiten zu einem Grundsatzbeschluss einzubringen - so sehe ich den Antrag der Regierungsparteien - ist einfach nicht zielführend.
Wenn wir diesen Anträgen jetzt nicht zustimmen - das wird passieren -, dann lese
ich in einer halben Stunde auf Facebook,

dass die Stadtregierung zwar eine Klimaresolution einbringt, aber nicht in der Lage ist
über Zusatzanträge abzustimmen. Das
finde ich populistisch, Mesut.
Ich weiß Deine Arbeit sehr zu schätzen.
Aber, den Gemeinderat bzw. die Regierung
hier so vorzuführen, finde ich nicht sehr
schlau. Über einige Anträge kann man sicherlich diskutieren bzw. würden wir uns
alle gerne die Zeit nehmen, um zu recherchieren, ob diese vorgeschlagenen Maßnahmen schon bearbeitet werden.
Ich kann mich daher nur dem Vorschlag von
GR Kurz anschließen, die Zusatzanträge
zurückzunehmen und über die Resolution
bzw. den Grundsatzbeschluss positiv abzustimmen. Die Haltung zum Klimaschutz
kommt in diesem Antrag zum Ausdruck,
aber nicht die einzelnen Maßnahmen. Ich
denke schon, dass wir in der Stadt Innsbruck viele Dinge umsetzen und einzelne
Maßnahmen natürlich im Laufe der Zeit
noch besser ausgearbeitet werden können.
GR Onay, wenn Du vorhast, im September
mit den Linken in den Nationalrat einzuziehen, dann verstehe ich schon, dass Du jetzt
13 Zusatzanträge einbringst, um Dich dann
zu positionieren. Aber, hier im Gemeinderat
finde ich das nicht sinnvoll, denn Deine Anträge werden alle abgelehnt. Darunter sind
sicher auch welche, die keine Ablehnung
verdienen, daher ersuche ich Dich, die Zusatzanträge zurückzuziehen und bei der
nächsten Sitzung des Gemeinderates einzubringen. Vielen Dank.
GR Mag. Kuprian: Meiner Ansicht ist Populismus Inszenierung und in dem Zusammenhang nicht dienlich für die Sache. Wir
wissen alle, dass es diese Klimakrise gibt.
Die Umwelt verändert sich. Wir sehen täglich die Auswirkungen und leiden darunter.
Es hat mich gefreut, dass unser Alt-StRDipl.-HTL-Ing. Peer vor langer, langer Zeit
schon begonnen hat, entsprechende Maßnahmen einzuleiten. StRin Mag.a Schwarzl
oder ihre VorgängerInnen in der Regierung
haben viele Maßnahmen angestoßen und
auch in die richtige Richtung gesetzt. Aus
diesem Grund gefällt es mir auch nicht,
wenn öffentlich von einem Notstand gesprochen wird.
Notstand ist ein furchtbar negativ behaftetes
Wort. In dieser Debatte kommt es sehr wohl

GR-Sitzung 19.07.2019 (Fortsetzung der am 18.07.2019 vertagten Sitzung)