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Frage 1:

Seit wann wird die Kanzlei Schwartz Huber-Medek Pallitsch Rechtsanwälte GmbH
(SHMP) von der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH (IVB)
bzw. einer ihrer Tochterfirmen mit externen Rechtsgeschäften beauftragt?

Antwort:

Die Zusammenarbeit mit der IVB besteht seit ca. zehn Jahren.

Frage 2:

Welche Aufträge hat die Kanzlei SHMP seither von der IVB, Tochterfirmen etc. erhalten? (Bitte um Aufstellung der Aufträge {Mandate} inkl. Honorarnoten pro Jahr
beginnend ab dem 1. Auftrag {Mandat} bis Stichtag 30.04.2019.)

Antwort:

Für die IVB, ihre Beteiligungen und die Patscherkofelbahn Infrastruktur
GmbH (PKBI):
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Dienstleistungskonzessionsvertrag Innsbrucker Nordkettenbahnen
GmbH (INKB)
alle Vergaben im Rahmen des Projektes "Patscherkofelbahn neu"
(Beschaffung Seilbahn, Ertüchtigung Beschneiung, Hochbauten, Generalplaner-Vertrag etc.)
Beschaffung Straßenbahnen, Beschaffung Fuhrpark Innbus
Bau neue Mutterer Brücke
Regionalbahnprojekt
Wartungsvertrag Straßenbahnen
Verkehrsdienstvertrag VVT
Fahrradverleihsystem
Ticketshop IVB-VVT-ÖBB
Beschaffung Weichensteuerungen und Oberleitungen samt Unterwerk
In-house-Vergaben und Konzernprivileg Verkehrsdienstleistung Innbus Regionalverkehr
Bauprojekt Friedensbrücke
Ausgliederung Parkraumüberwachung
Österreichische Hochschülerschaft (ÖH)-Verkehrsticket
Dienstleistungskonzession Werbeflächen
Dekarbonisierung

Unternehmensbezogene Daten und Honorarnoten unterliegen der betrieblichen Verschwiegenheitspflicht.
Frage 3:

Hat die Kanzlei SHMP auch weitere Aufträge und Mandate von der Stadt Innsbruck bzw. deren Beteiligungen erhalten?

Antwort:

Weitere selbständige Aufträge an die Kanzlei SHMP gab es seitens der INKB
und der PKBI.
Weder die Magistratsdirektion noch die Mag.-Abt. I, Präsidialangelegenheiten, haben Aufträge an die genannte Kanzlei vergeben. Auch von den Beteiligungsgesellschaften IIG und ISD sind keine Aufträge an diese Kanzlei erteilt worden.

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