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das Lager Reichenau in Innsbruck zu beteiligen."
Das ist das, was der Landtag damals beschlossen hat. Ich darf es ganz kurz machen: Ihr könnt mir vertrauen, dass ich alles
tun werde, das SiegerInnenprojekt, so wie
es daliegt, umzusetzen.
Ich habe in den letzten sechs Jahren viele
Diskussionen in diesem Haus erlebt. Auch
damals wurde über die Kosten heftig gestritten und es hat immer geheißen, dass es ein
Wahnsinn sei, weil alles teurer geworden ist
usw. Paradebeispiele dafür sind für mich
der Bozner Platz oder auch die Altstadtpflasterung.
Dann hat sich herausgestellt, dass am Anfang nur Kostenschätzungen - die nach bestem Wissen und Gewissen beurteilt wurden
- vorliegen. Was etwas wirklich kostet, kann
man erst nach der Ausschreibung sagen.
Jetzt haben wir es wieder erlebt, dass es
am Anfang eine Kostenschätzung gab, bei
der man aber noch nicht sagen konnte, wie
hoch das Angebot letzten Endes wirklich
sein wird.
In Erinnerung an diese Diskussion, die ich
uns allen ersparen möchte, aber mit dem
festen Willen, dieses Projekt im Kostenrahmen umzusetzen, haben wir uns entschieden, die Vorlage so zu machen. Ursprünglich war angedacht, beide Phasen umzusetzen. Aber, wir waren uns nicht sicher, wie
hoch die Kosten von den Betonstelen sind.
Man hat natürlich versucht, die Kosten dafür
seriös durchzurechnen. Herausgekommen
sind dann € 244.000,--. Wir waren uns halt
nicht sicher, ob die Kosten halten. Hätten
sie das nicht getan, hätte man mir wieder
vorgeworfen, was ich für ein "Vollkoffer" bin.
Um die Sicherheit zu haben, dass wir in
dem Rahmen bleiben, der uns zur Verfügung steht - beginnend mit dem verfügbaren Budget der Stadt in Höhe von
€ 840.000,-- brutto plus den Zuzahlungen -,
haben wir uns dazu entschieden, das Projekt in zwei Bauphasen zu teilen.
Ich bin der festen Überzeugung, dass wir
das hinbekommen werden und auch das
SiegerInnenprojekt umsetzen können. Allerdings haben wir die letzte Sicherheit erst
dann, wenn wir die erste Bauphase umgesetzt haben. Darin sind nämlich die aller-

GR-Sitzung 23.01.2025

größten Unwägbarkeiten, die Kostenschätzung und schließlich die tatsächlichen Kosten enthalten. Das ist der Grund für die Aufteilung.
Ich bitte daher um das Vertrauen, dass wir
gemeinsam mit den zuständigen Ämtern unserer Stadt - die sich in einer eigenen Arbeitsgruppe rund um die Mag.-Abt. V, Kultur, zusammengesetzt haben -, alles tun
werden, um das möglichst seriös zu machen.
GRin Mag.a Oppitz-Plörer: Zur Geschäftsordnung: Ich versuche es jetzt zum dritten
Mal: Kann mir Herr Bürgermeister oder
Bgm.-Stellv.in Mag.a Mayr die Frage beantworten, ob Absatz 7, unter Punkt 5. inhaltlich zutrifft oder nicht!
Bgm.-Stellv. Willi hat es mir jetzt nach dreimaliger Nachfrage nicht beantwortet. Kann
er es nicht beantworten, will er es nicht oder
bekomme ich als Antwort, dass ich eine Anfrage stellen soll?
Sollte es jetzt endlich eine Antwort geben,
dann möchte ich mich gerne noch einmal
zur Geschäftsordnung melden, bevor wir
dann darüber abstimmen.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Mayr: Die Summe der
Wortmeldungen sind laut Geschäftsordnung
des Gemeinderates (GOGR) bereits erschöpft. Daher kommen wir jetzt zur Abstimmung. Aber, Sie haben natürlich vollkommen Recht, dass es jederzeit die Möglichkeit einer gemeinderätlichen Anfrage gibt.
GRin Mag.a Oppitz-Plörer: Noch einmal zur
Geschäftsordnung! Adressiert an die 22 Regierungsmitglieder möchte ich Sie bitten,
sich noch einmal die Unterlagen anzusehen. Diese sind nachweislich falsch. Im
Wissen dessen, werden wir dem Antrag
aber inhaltlich zustimmen.
GR Mag. Plach ich würde da auf Dich setzen, dass Du solche Dinge im Auge hast!
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FPÖ, 7 Stimmen; gegen TURSKY,
KPÖ, ALI und FRITZ; 11 Stimmen):
Vorstehender Abänderungsantrag von GRin
Mag.a Oppitz-Plörer und MitunterzeichnerInnen (Seite 44) wird abgelehnt.