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43.8)

INNS’
BRUCK
Retouren an Mag.-Abt. I, Gremialwesen und Öffentlichkeitsarbeit

Herrn
Bürgermeister
Mag. Johannes ANZENGRUBER, BSc

HIER

Sachbearbeiter
Telefon
Email

Ort, Datum

Stadtmagistrat
Referat für Gemeinderat
und Stadtsenat
Alexander Seitner
+43 512 5360 2303
post.gemeinderat-stadtsenat
@innsbruck.gv.at
Innsbruck, 22.01.2025

Rathaus, bauliche Adaptierungen der politischen Büros – Details zu Kosten und Ausführung;
Zahl MagIbk/69182/GR-AF/83/2024;
ANFRAGE von GRin Mag.a Oppitz-Plörer (TURSKY) vom 12.12.2024;
BEANTWORTUNG unter Einbeziehung der Stellungnahme der betroffenen Dienststellen
und Beteiligungsunternehmen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
‚2024 folgende Anfrage eingebracht, zu deren einzelGRin Mag.a Oppitz-Plörer hat am 12.12.2024
nen Punkten die Antworten eingefügt
wurden:
afügt wurden:

Bezugnehmend auf die dem Gemeinderat übermittelten Anfragen und E-Mails ergeben sich
Fragen zu den Kosten und zur Vorgehensweise, die hiermit an den Bürgermeister mit
mit der Bitte
Bitte
jem konkret
konkret
um Beantwortung übermittelt werden. Die Fragen der Anfrage beziehen sich zudem
auch auf Feststellungen in folgenden Schriftstücken:
1. Anfragebeantwortung Zahl Maglbk/69182/GR-AF/43/2024 zur Anfrage durch
GRin Dr.in Haselwanter-Schneider am 13.06.2024/Rathaus, bauliche Adaptierungen
der politischen Büros am Beginn der neuen Gemeinderatsperiode
2. Schriftstück/email des BGM Ing. Mag. Johannes Anzengruber vom 22.08.2024, gezeichnet mit A-Trust am 22.08.2024 um 12:26 Uhr im Sinne und mit der Gültigkeit als
Anfragebeantwortung an den Gemeinderat der Stadt Innsbruck
Nachdem in der unter 1. angeführten Anfragebeantwortungen nachweislich den Tatsachen widersprechende Behauptungen dem Gemeinderat unterbreitet wurden (siehe auch Protokoll zu dieser
Sitzung, protokolliert aus der Diskussion im Gemeinderat am 11.07.2024), wurde den Gemeinderäten am 22.08.2024 mittels E-Mail ein eigenhändig gefertigtes Schriftstück des Bürgermeisters
übermittelt, welches (zum Teil) Korrekturen zur Anfragebeantwortung vom 10.07.2024 enthält. Mit
der Anfragebeantwortung vom 13.11.2024 hat der Bürgermeister dem Gemeinderat mitgeteilt,
dass andere - in der Anfragebeantwortung vom 10.07.2024 enthaltene den Tatsachen widersprechende Behauptungen - nicht mehr korrigiert werden.
Aus den nun vorliegend Informationen wird betreffend Umbauarbeiten im Büro des Bürgermeisters
folgende Nachfrage gestellt:
Laut Bericht des Bürgermeisters "erfolgt die finanzielle Belastung aus dem Budget im Rahmen
des Geschäftsbesorgungsvertrages 2013 (ohne Nachtragskredit), die verbleibenden 30 % (rund

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