Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2025
/ Ausgabe: 2025_02_27_gr_kurzprotokoll_geschwaerzt.pdf
- S.11
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28.3
MagIbk/94157/GR-AT/27/2025
BALE - Zentrum für Kunst, Kultur,
Sport und Kreativwirtschaft,
Bachlechnerstraße 46, Verlängerung Zwischennutzung, Verhandlung hinsichtlich Nutzungskonzept (GR Onay)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ,
7 TURSKY,
U JRSKY,
KPÖ, FRITZ und ALI, 18 Stimmen):
Beilegendem von GR Onay eingebrachten
dringenden Antrag wird die Dringlichkeit
nicht zuerkannt, weshalb der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt wird.
28.4
MagIbk/94157/GR-AT/28/2025
BALE - Zentrum für Kunst, Kultur,
Sport und Kreativwirtschaft,
Bachlechnerstraße 46, Verlängerung Zwischennutzung, Verhandlung hinsichtlich Nutzungskonzept, erneute Einbringung auf
Grund geänderter Formulierung
(GR Onay)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ,
7 TURSKY,
U JRSKY,
KPÖ, FRITZ und ALI, 18 Stimmen):
Beilegendem von GR Onay eingebrachten
dringenden Antrag wird die Dringlichkeit
nicht zuerkannt, weshalb der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt wird.
29.
Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des
Gemeinderates vom 23.01.2025
29.1
MagIbk/94157/GR-AT/2/2025
Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB), neue Mülltrennregelung,
Kennzeichnung der Container
(GRin Dr.in Haselwanter-Schneider)
Der von GRin Dr.in Haselwanter-Schneider
und Mitunterzeichner in der Sitzung des Gemeinderates am 23.01.2025 eingebrachte
Antrag wird von Bgm. Mag. Anzengruber, BSc a limine zurückgewiesen, da er in
die gesetzliche Zuständigkeit des Stadtsenates fällt.
29.2
MagIbk/94157/GR-AT/3/2025
Gedenkort Reichenau, Errichtung
von Fahrradabstellplätzen (GRin
Dr.in Haselwanter-Schneider)
Abänderungsantrag von GR
Mag. Plach:
GR
Der Gemeinderat möge beschließen:
Die ressortzuständige StRin Mag.a Lutz wird
beauftragt, die Errichtung von Abstellplätzen
für Fahrräder in räumlicher Nähe des geplanten Projektes "Gedenkort Reichenau"
an der lnnpromenade zu prüfen und, sofern
möglich, umzusetzen, ohne die Würde des
Ortes zu beeinträchtigen.
Mag. Plach, Lukovic, BA MA MA,
Mag.a Lutz und DIin (FH) Payr, MEng, alle
eigenhändig
Beschluss (einstimmig):
Der Abänderungsantrag von GR Mag. Plach
und MitunterzeichnerInnen zu beiliegendem
Antrag von GRin Dr.in Haselwanter-Schneider und Mitunterzeichner, welcher in der Sitzung des Gemeinderates am 23.01.2025
eingebracht wurde, wird angenommen.
29.3
MagIbk/94157/GR-AT/4/2025
Taubenabwehr, Installierung auf
dem Areal der Mittelschule Olympisches Dorf (GRin Dr.in Haselwanter-Schneider)
Der von GRin Dr.in Haselwanter-Schneider
und Mitunterzeichner in der Sitzung des Gemeinderates am 23.01.2025 eingebrachte
Antrag wird von Bgm. Mag. Anzengruber, BSc a limine zurückgewiesen, da er in
die gesetzliche Zuständigkeit des Stadtsenates fällt.
Zusätzlich informiert Bgm. Mag. Anzengruber, BSc, dass der Antrag als überholt gilt,
da die Taubenabwehr bereits installiert
wurde.