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1.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

Bgm. Mag. Anzengruber, BSc: Ich lasse
mit Bezug auf § 25 Abs. 1 Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) abstimmen, ob der Gemeinderat mit Film- und
Tonaufnahmen während der öffentlichen
Sitzung durch die städtischen Dienststellen,
hieramtlich bekannte bzw. durch einen
Presseausweis des "Österreichischen Kuratoriums für Presseausweise" legitimierte
MedienvertreterInnen sowie durch die Mitglieder des Gemeinderates, Fraktions- und
KlubmitarbeiterInnen - aber nicht durch
sonstige Dritte - einverstanden ist.

4.

Bgm. Mag. Anzengruber, BSc: Die Tagesordnung ist Ihnen zeitgerecht zugegangen.
Beschluss (einstimmig):
Die Tagesordnung wird genehmigt.
Ich beantrage, nachstehend angeführte
Punkte in die nicht öffentliche Sitzung zu
verweisen:
Zu Punkt 3., Anträge des Stadtsenates:
a)

Stadtmagistrat Innsbruck, Beschaffung
von Dienstleistungen zur Härtung der
städtischen IT-Umgebung (gemäß § 29
Abs. 7 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 - Minderheitenvotum)

k)

Sanierung Grauer-Stein-Weg Abschnitt
Ost, Projektgenehmigung

l)

Straßenmarkierungen, Jahresausschreibung für den Zeitraum 2025 bis
2026

Beschluss (einstimmig):
Die Film- und Tonaufnahmen durch die
städtischen Dienststellen, offiziellen Medien
sowie Fraktions- und KlubmitarbeiterInnen,
aber nicht durch sonstige Dritte, werden genehmigt.
2.

FREIRAD - Übertragung der Aktuellen Stunde
Übertragung via Livestream
Gebärdensprach- und Schriftdolmetschung

Bgm. Mag. Anzengruber, BSc: Ich bedanke mich für die Übertragung der Aktuellen Stunde durch FREIRAD und die Aufnahme der öffentlichen Sitzung mittels Livestream.
Weiters danke ich den Gebärdensprachund SchriftdolmetscherInnen, die die Sitzung heute bis 17:00 Uhr begleiten werden.
3.

Genehmigung der Niederschrift
über die Sitzung des Gemeinderates vom 14.11.2024 (10. Sitzung)

Bgm. Mag. Anzengruber, BSc: Die Niederschrift über die 10. Sitzung des Gemeinderates vom 14.11.2024 wurde allen Mitgliedern des Gemeinderates übermittelt.
Erhebt sich gegen die Fassung des Protokolls ein Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Niederschrift über vorstehend angeführte Sitzung des Gemeinderates wird genehmigt.
GR-Sitzung 27.02.2025

Genehmigung der Tagesordnung

Beschluss (einstimmig):
Der Verweisung vorstehend angeführter
Punkte in die nicht öffentliche Sitzung wird
zugestimmt.
5.

Totengedenken

Bgm. Mag. Anzengruber, BSc: Hoher Gemeinderat, ich darf Sie bitten, sich von den
Sitzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich zu einer Trauerminute von ihren
Sitzen.)
5.1

Martinek Oliver, städtischer Mitarbeiter seit 2024, verstorben am
14.02.2025 im 47. Lebensjahr

Bgm. Mag. Anzengruber, BSc: Oliver Martinek wurde am 13.11.1978 geboren. Nach
der Pflichtschule begann er eine Lehre zum
Steinmetz, wo er sein handwerkliches Geschick und seine naturgegebene große Körperkraft bestens einsetzen konnte.
Die Freizeit neben seiner Fachausbildung
verbrachte er gerne mit Familie und Freunden. Er liebte das Vereinsleben und spielte
leidenschaftlich gern Fußball.