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Zu Punkt 42.:

Wir räumen anschließend den Geschirrspüler ein und fahren. Was man bräuchte, ist
ein ehrenamtlicher Mitarbeiter, der am
nächsten Tag diesen Raum aufräumt.
Aber ich bin schon sehr zufrieden, dass ein
Teil des Problems gelöst ist und werde natürlich dranbleiben, weil ich selbst mit dem
Bus fahre.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen/Texte ihrer MandatarInnen nicht gegendert.)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, TURSKY,
KPÖ, FRITZ und ALI, 18 Stimmen):
Beiliegender von GR Happ und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 23.01.2025 eingebrachte Antrag
wird dem Inhalt nach abgelehnt.
Bgm. Mag. Anzengruber, BSc übernimmt
den Vorsitz von Bgm.-Stellv. Willi.
43.

Auftritt der Höttinger Jungmuller

Bgm. Mag. Anzengruber, BSc: Es freut
mich sehr, nun die Höttinger Jungmuller zu
begrüßen. Sie werden heute am Unsinnigen
Donnerstag bei uns auftreten und wir können uns alle etwas zurücklehnen.
Vorab möchte ich mich herzlich bei den Akteuren und auch bei GRin Trinkl, die den Auftritt angeboten hat, herzlich bedanken.
Im Anschluss an den Auftritt sind alle TeilnehmerInnen auf einen Faschingskrapfen
und ein Getränk eingeladen.
Bgm. Mag. Anzengruber, BSc unterbricht
um 15:00 Uhr die Sitzung für eine Aufführung der Höttinger Jungmuller. Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit werden die
Beratungen um 15:30 Uhr fortgesetzt.
Schriftführerin Spielmann übernimmt die
Schriftführung.

GR-Sitzung 27.02.2025

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des Gemeinderates vom 23.01.2025
42.6

MagIbk/94157/GR-AT/7/2025
Fürstenweg 126 ("Haus im Leben"), Randsteinabschrägung
zum Gehsteig (GRin Trinkl)

GRin Trinkl: Das war jetzt wirklich eine tolle
Vorstellung der Jungmuller. Sie sind ein
Teil, warum wir alle Innsbruck so sehr lieben.
Mein Antrag betrifft eine Randsteinabschrägung zur Praxis einer Allgemeinmedizinerin.
Die Ärztin hat ihre Praxis behindertengerecht eingerichtet. Es ist auch eine Einfahrt
neben der Ordination, allerdings gibt es
keine Randsteinabschrägung zum Gehsteig
hinauf. Das heißt, dass weder die Rettung
noch ein Krankentransport zufahren können. Für gehbehinderte Menschen ist es
fast unmöglich, dorthin zu kommen.
Daher ersuchen wir um Prüfung der Situation. Ich ersuche, den Sachverhalt durch die
Ämter zu prüfen, um einen behindertengerechten Zugang zu schaffen.
StRin Mag.a Lutz: Vielen Dank an die FPÖ
für den tollen Antrag. Ich möchte zwei Dinge
dazu festhalten. Es ist natürlich in Ordnung,
wenn man direkt vor der Praxis aussteigen
möchte. Im östlichen Bereich der Liegenschaft befinden sich zwei Parkplätze, von
denen man behindertengerecht die Ordination erreichen kann. Die Strecke ist nicht
sehr weit.
Die Entscheidung, auch vor der Praxis eine
Haltemöglichkeit zu schaffen, ist prinzipiell
denkbar, allerdings liegt diese bei den
GrundeigentümerInnen. Wir als Stadt können ruhig eine Auffahrt asphaltieren, aber
die EigentümerInnengemeinschaft muss die
Parkmöglichkeit schaffen.
Auf einem Privatgrund, der als Abstellfläche
genutzt wird - das ist es in dem Fall -, muss
man reversieren können. Es ist nicht möglich vorwärts in den Parkplatz zu fahren und
anschließend rückwärts auf die Hauptstraße
wieder auszuparken. Die Mag.-Abt. III, Tiefbau, hat mir das damals vor Ort auch schon
mitgeteilt. Wir sehen daher aus unserer
Sicht überhaupt keine Probleme, allerdings
müsste die EigentümerInnengemeinschaft