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(zu Punkt 46.1)

Stadtrat Markus LASSENBERGER

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GR Rudi FEDERSPIEL

Klubobfrau Andrea DENGG
Klubobfrau-Stv. Fabian WALCH

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RUdl

GR Achim LINDE

GR Reinhold HAPP

FEd e rs p i e I

Stadtm_agistrat Innsbruck

eingelangt am —
71 Feb. 2025 =

G?m€inderat’und S(adtsenat
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GR" Maria-Magdalena TRINKL

Innsbruck, am 24.02.2025

Anfrage
betreffend die Konkretisierung eine Information des Bürgermeisters aus der
Gemeinderatssitzung vom 23.01.2025
In der Gemeinderatssitzung am 23.

Jänner 2025 hat Herr Bürgermeister unter dem

Tagesordnungspunkt Mitteilungen die Gemeinderäte informiert, dass

„ein Schreiben vom Land Tirol, von der Abteilung Gemeinden, gekommen ist betreffend
eine

Aufsichtsbeschwerde

‚Besetzung

Ssowie

Beschlussfassung

des

Syndikatsausschuss von der IKB AG vom 14.06.2024”, die Stadtrat Mag. Stoll bei der
Aufsichtsbehörde bzw. bei der Abteilung Gemeinden des Landes eingebracht hat, wo
darauf hingewiesen wird ‚Zu Ihrer als

Aufsichtsbeschwerde bezeichneten Eingabe

vom 20.11.2024 die beim Land hieramtlich eingelangt ist am 03.12.2024 darf mitgeteilt
werden, dass eine Stellungnahme der Stadt Innsbruck eingeholt wurde und das
Ergebnis ist, dass die

Prüfung Ihrer Eingabe ergeben hat, dass kein Anlass auf

aufsichtsbehördliche Maßnahmen besteht. ““
Da weder aus der Einladung, noch aus den dem Gemeinderat vorliegenden Akten eine
Information hervorgeht, welcher Vorgang bzw. welche Sachverhalte in der Eingabe des

Stadtrates Mag. STOLL thematisiert werden,
wird Hr. Bürgermeister um Beantwortung folgender Anfrage ersucht:
1.

Auf welche Zusammensetzung des Syndikatsausschusses der IKB AG zum Zeitpunkt
14.06.2024 wurde im Rahmen der Eingabe des Stadtrates Mag. STOLL bei der
Abteilung Gemeinden im Amt der Tiroler Landesregierung Bezug genommen?

Um welche Beschlussfassungen des Syndikatsausschusses der IKB AG aus der
Sitzung vom 14.06.2024 handelt es sich?
Weichen Wortlaut weist die seitens des Amtes der Tiroler Landesregierung
zugestellte Aufforderung zur Stellungnahme an die Stadt Innsbruck in der ggst.

Causa auf?
Welchen Wortlaut weist die Stellungnahme auf, welche daraufhin seitens der Stadt
Innsbruck an die Abteilung Gemeinden im AdTLR übermittelt wurde?
©

San

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