Gesamter Text dieser Seite:
- 97 -

Sensibilität bitten, damit nicht Debatten aus
der Vergangenheit wieder neu aufleben.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Ich muss
GR Depaoli recht geben, dass die Anfragebeantwortung nicht sehr aufschlussreich
war, was aber wahrscheinlich dem Wort
"vernichtet" geschuldet sein wird. Ich hätte
dieses Wort nicht verwendet, da es darum
geht, eine Antwort zu bekommen.
Es ist aber nicht von der Hand zu weisen,
dass Parkplätze aus dem Straßenraum verschwinden. Das sehr bewusst und das wird
uns auch mitgeteilt.
Man kann darüber reden, wenn es straßenverkehrsrechtlich notwendig ist, Parkplätze
zu reduzieren. Da wird niemand etwas dagegen haben. Des Öfteren ist es aber doch
so, dass ein Parkplatz wegfällt und man erkennt nicht warum. Der Sinn ergibt sich oft
nicht, da sich aus einer anderen Perspektive andere Plätze ergeben hätten, z. B. für
das Stadtrad oder generell für Räder oder
Roller.
Wir müssen darauf achten, dass Parkplätze
vorhanden sind. Ich denke an den Antrag
der GRÜNEN, das Kulturquartier bzw. den
Vorplatz des Hauses der Musik doch umzusetzen und weiß, dass man Ausweichparkplätze wegen der Altstadt z. B. braucht. Oft
ist es der falsche Ansatz, Parkplätze wegzurationalisieren und nicht welche zu schaffen.
Manchmal sind sie einfach notwendig.
In gewissen Stadtteilen brauchen wir Parkplätze, weil es keine andere Möglichkeit
zum Parken gibt. Früher hat man keine Tiefgaragen gebaut und deshalb gibt es nur
Oberflächenparkplätze. Ich habe es heute
auch schon in der Aktuellen Stunde gesagt,
dass sich aufgrund ideologisch getriebener
Vorstellung Fahrzeuge nicht aus dem Straßenraum entfernen lassen. Die Personen
halten an gewohnten Dingen fest, die bequem und für sie von Vorteil sind.
Deshalb verwehren wir uns auch dagegen,
dass Parkplätze wegkommen, wenn es
nicht eine Alternative dazu gibt. In vielen
Stadtteilen gibt es keine Alternative zum
Parkplatz im öffentlichen Raum. Jetzt
kommt wahrscheinlich der Vorwurf, dass
man den öffentlichen Personennahverkehr
(ÖPNV) nutzen kann. Dieser ist aber nicht
für jedermann nutzbar, auch nicht das Rad,
der Roller und das Carsharing. Es wird auf
GR-Sitzung 26.01.2022

eigenen Wunsch das eigene Auto genutzt
werden. Auch das kann man den Menschen
nicht absprechen. Deshalb sind wir natürlich
für den Erhalt von Parkplätzen, außer es
gibt eine geeignete und gut durchdachte Alternative.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
GR Mag. Stoll: Über die Wortwahl kann immer diskutiert werden, aber da sind wir wieder bei der Qualität der Diskussionen und
Beiträge in diesem Hause, die manchmal
dem nicht würdig ist. Am Ende des Tages
sollte primär das Sachliche und das Thema
im Vordergrund stehen, wobei man unterschiedliche Ansichten haben kann. Manchmal gibt es sehr unqualifizierte Äußerungen,
die jeglicher Grundlage entbehren.
Es gibt verschiedene Zugänge zu Parkplätzen. Manche wollen weniger und manche
mehr. Mich fragte einmal wer, warum er zu
Fuß gehen sollte, wenn er ja vier gesunde
Reifen hat. Das ist wahrscheinlich ein/e AutoverfechterIn. Es gibt den Radmasterplan
und es gibt den Masterplan Gehen. Der
Straßenraum bzw. Verkehrsraum und die
Fortbewegung wird vielen dienen müssen,
was absolut in Ordnung ist.
Man kann darüber diskutieren, wo Parkplätze wegfallen sollen, was auch gut begründet werden kann und auch für mich
nachvollziehbar ist. Was mich aber bei der
Anfragebeantwortung am meisten stört und
sich hier in diesem Haus wiederholt, ist die
Frage, wie viele MitarbeiterInnen im Stadtmagistrat beschäftigt sind. Es hieß, dass
darüber keine Auskunft gegeben werden
kann.
Ich bin damals der Sache nachgegangen
und es wurde mir bestätigt, dass dies auf
Knopfdruck sehr wohl beantwortet werden
kann. Das glaube ich auch, denn ein Unternehmen, eine Organisation oder eine große
Verwaltungseinheit, wie es die Stadt Innsbruck ist, wird sehr wohl wissen, wie viele
MitarbeiterInnen sie hat.
Mich stört am meisten, dass bei sehr vielen
Antworten steht, dass man nicht sagen
kann, wie viele Parkplätze weggefallen sind,
weil die bestehende Personalbesetzung
nicht gegeben ist. Da frage ich mich, ob die