Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 01-2022-01-26-GR-Protokoll.pdf
- S.106
Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.
Gesamter Text dieser Seite:
- 99 -
Ich hoffe, dass verstanden wurde, was gemeint ist. Wir sind die Letzten, die permanent nur schimpfen. Diese Sache ist aber
lächerlich. Nur weil jemand eine falsche Augenfarbe hat oder orange nicht die Lieblingsfarbe von StRin Mag.a Schwarzl ist,
kann es nicht sein, dass nicht geantwortet
wird, wie es sich gehört. Das hat StR Federspiel schon ausgeführt. Das geht nicht.
Die Aussage von Bgm. Willi bezüglich Anfrage zum Blackout ist richtig. Diese wurde
hervorragend beantwortet. Da nehme ich
meine getätigte Aussage "Larifari" zurück,
Sie wurde sehr aufschlussreich und bis ins
letzte Detail beantwortet. Allerdings ist das
kein Verkehrsthema und darum ist es leichter, eine sachlich und fachlich richtige Antwort zu finden. Beim Verkehr steht man der
Sache anscheinend anders gegenüber.
Bgm. Willi: Wir sind im Stadtsenat auf dem
Weg der Digitalisierung. Das Rüstzeug dafür haben wir eigentlich schon lange. Das
aber in den einzelnen Abteilungen umzusetzen, ist viel Arbeit und es gibt Ämter, die
das schneller können. Das hängt mit den
AkteurInnen zusammen. Bei anderen Ämtern geht das nicht so schnell. Wir haben,
das gebe ich zu, Aufholbedarf. Ich bin sehr
froh, dass MDin Mag.a Herlitschka, Msc es
bei ihrer Bewerbung als eine Kernaufgabe
formuliert hat, den Stadtmagistrat auf einen
höheren Stand zu bringen. Wir befinden uns
da mittendrin.
Ich habe es sehr bedauert, dass der Gemeinderat Dienststellen für die Digitalisierung bzw. das entsprechende Amt gestrichen hat. Wir bemühen uns trotzdem, auf
diesem Weg gut weiterzukommen, damit wir
Daten schneller und gut aufbereitet liefern
können.
Ich gebe aber zu, dass wir dabei nicht auf
dem Stand sind, den ich gerne hätte. Das
ist ein Prozess, der bei allen Unternehmen
einige Zeit braucht, auch in der Stadtverwaltung von Innsbruck. Es gibt Teile, da funktioniert das schon sehr gut, aber auch andere, bei denen es noch Aufholbedarf gibt.
MDin Mag.a Herlitschka, Msc mit ihren Ämtern wird aber alles tun, dass wir in der
nächsten Zeit besser werden.
GRin Bex, BSc: Falls es aus der Anfragebeantwortung nicht eindeutig hervorgegangen
ist, möchte ich nur noch etwas zur Frage 23
GR-Sitzung 26.01.2022
hinzufügen, wie hoch der Kraftfahrzeugbestand in der Stadt Innsbruck im Jahr 2012
war. Danach kommen neun Fragen mit den
darauffolgenden Jahren, bis zum Jahr 2020.
Ich finde die Anfragebeantwortung sehr eindeutig. Es wird auf die Statistik Austria und
die offiziellen Informationen auf der Homepage der Stadt Innsbruck verwiesen, auf der
man die Zahlen vom Jahr 1955 bis zum
Jahr 2001 sehen kann.
GR Depaoli, ein wenig Eigenverantwortung
und auch ein wenig Recherchearbeit würde
ich auch Ihnen zutrauen. Man kann das einfach aus der Tabelle herauslesen. Darum
wurde auf die Anfragebeantwortung der
Frage 23 verwiesen. Ich bitte darum, nicht
immer Unterstellungen zu tätigen, dass
Dinge verheimlicht würden.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Wir konnten in
der Anfragebeantwortung nicht erkennbar
lesen, wie viele Parkplätze weggekommen
sind. Lustigerweise haben wir beim Radmasterplan sehr genau gewusst, wie viele
Parkplätze in Zukunft wegfallen. Wenn
diese Zahl nicht bekannt ist, wissen wir ja
gar nicht, wie viele Parkplätze in Zukunft
wegfallen.
Ich bin mir definitiv sicher, dass die Frage
beantwortet werden kann, wenn man will oder manche Worte anders lauten.
Bezüglich Qualität der Anfragebeantwortungen möchte ich auf die Fragen acht und
neun verweisen. Zum Parkplatz dez Einkaufszentren GmbH wurde genau und ausführlich berichtet. Aus meiner Sicht aus dem
Grund, weil da die Linien der IVB aufgelistet
sind, man verweist auch darauf, dass es
dort Stadträder gibt. Es geht da eben um etwas, das in die richtige Richtung geht, weil
man mit der Beantwortung die Richtung vorgeben kann.
Etwas wundert mich und ich bitte das nachzureichen: Es geht da um die Parkgebühren
und den Satz: "Die Einnahmen des HandyParkens werden nicht von der Mag.-Abt. III,
Tiefbau, verwaltet, und fehlen daher in dieser Aufstellung". Vielleicht kann man das
nachreichen, weil sich die Frage stellt, wo
das Geld einläuft und wo es verbucht wird.
Das müsste abrufbar sein und es wäre gut
zu wissen, welche Summe das insgesamt
ist. Vielleicht kann man davon ableiten, wie
viele Personen das Handyparken nutzen
und ob das Potential nach oben hat oder ob