Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 01-2022-01-26-GR-Protokoll.pdf
- S.227
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6. Wie hoch sind in etwa die finanziellen Ausfälle an Einnahmen aus Parkgebühren etc. , welche aufgrund eines Entfalles von Stellplätzen allenfalls in Folge rechtmäßiger verkehrs- und
straßenrechtlicher Maßnahmen auftreten? (Zeitraum Wahlperiode 2018 -2024)
7. Warum gibt es keine Aufstellung, Bezifferung von Abstellplätzen, Parkplätzen, bei welchen
ein Entfall allenfalls als Folge rechtmäßiger verkehrs- und straßenrechtlicher Maßnahmen
auftrat? (Zeitraum 1. Mai 2018 - 31 .12.2021)
8. Im Rahmen der Anfragebeantwortung (Zahl. GFGR/299/2021) teilten Sie auf die Fragen
18, 19 und 20 folgendes mit:
Die Kosten- und die Leistungsrechnung ist noch nicht in diesem Ausmaß im System
integriert. Daher ist keine Auswertung möglich.
Frage:
a) Warum ist die Kosten- und Leistungsrechnung noch nicht in diesem Ausmaß um System
integriert, sodass eine Auswertung möglich ist? (Frage 18 - Anftagebeantwortung
GfGR/299/2021)
b) Warum ist die Kosten- und Leistungsrechnung noch nicht in diesem Ausmaß um System
integriert, sodass eine Auswertung möglich ist? (Frage 19 - Anfragebeantwortung
GfGR/299/2021)
c) Warum ist die Kosten- und Leistungsrechnung noch nicht in diesem Ausmaß um System
integriert, sodass eine Auswertung möglich ist? (Frage 20 - Anfragebeantwortung
GfGR/299/2021)
9) Bei der Anfragebeantwortung (Zahl. GFGR/299/2021) teilen Sie bei Frage 21 und Frage
22 mit, dass für eine exakte Auswertung der Fragestellung ein Zeitaufwand von ca. einem
Arbeitstag nötig wäre?
Frage:
a) Warum gibt es bis dato keine exakte Auswertung diesbezüglich, im Sinne einer dementsprechenden Kosten-Nutzen-Analyse (eine Methode der Wirtschaftlichkeitsberechnung)?
b) Warum hat man für die Auswertung eines Mittelwertes für die Einnahmen aufgrund der
Parkbewirtschaftung in den jeweiligen Jahren 2018 bis 2020 im Zeitraum 19:00 Uhr bis 21:00
Uhr insgesamt einen Mittelwert für die Einnahmen an Samstagen ausgewertet, und woher
kommt die Erkenntnis der Vergleichbarkeit Parkraumbewirtschaftung zwischen 19:00Uhr und
21 :00Uhr und Parken an Samstagen?
c} Wie genau konnte man den Zeitaufwand von ca. einem Arbeitstag vorab einschätzen bzw.
entspricht es dem lnnsbrucker Stadtrecht, dass eine Anfrage aufgrund eines überschaubaren Zeitaufwandes nicht beantwortet wird?
10. Ist Ihnen als Bürgermeister „Kosten-Nutzen-Analyse" ein Begriff, und wenn ja, warum
wird selbige bei der Auswertung von Kosten und Nutzen in Bezug auf die Parkraumbewirtschaftung seit ihrem Amtsantritt 2018 nicht durchgeführt?
Gerald Depaoli, Gemeinderat