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jahre 2022 und 2023 inklusive der Einarbeitung der beschlossenen Anpassungen und nachfolgend durchgeführten Berechnungen der Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, zustimmend zur Kenntnis.
StR Mag. Oppitz-Plörer: Ich möchte folgenden Ergänzungsantrag gemeinsam mit
FPÖ, GERECHT, FRITZ, ÖVP, TSB, ALI
und GR Schmidt einbringen:
in

a

Für eine transparente Vorgehensweise und
allfällige erforderliche Kenntnisnahme der finalisierten Voranschläge wird der Bürgermeister ersucht, etwaige zusätzliche Änderungen bzw. betragsmäßige Einarbeitungen
in den - vom Gemeinderat am 16.12.2021
beschlossenen - Jahresvoranschlägen 2022
und 2023 dem Gemeinderat schriftlich bis
15.02.2022 zur Kenntnis zu bringen.
Mag.a Oppitz-Plörer, Mag. Krackl,
Mag. Stoll, Dengg, Appler, Onay, Mayer,
Depaoli und Schmidt, alle eigenhändig
Es geht darum, dass die eine oder andere
durchaus sinnvolle Änderung noch gemacht
wurde. Ich repliziere auf die Einarbeitung
der Innsbruck Marketing GmbH (IMG), die
zwar nicht in den Änderungen enthalten
war, aber jetzt in die finalisierten Vorschläge
Eingang gefunden hat.
Wir sind zufällig auf diesen Punkt gekommen und daher denken wir, dass es auch
noch andere Ansätze gibt, die wir gerne
schriftlich vom Finanzdirektor über Dich,
Herr Bürgermeister als Ressortführendem,
dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht
hätten.
Bgm. Willi: Zum Verständnis: Wir hatten einen großen Abänderungsantrag zum Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck, der von der Mag.-Abt. IV, Finanz-,
Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung,
eingearbeitet wurde. Es gab zwei Termine
mit den Klubobleuten der Stadtsenatsfraktionen, die diese Abänderungen beschlossen
haben. Anschließend wurden die Anträge
nochmals geprüft. Es wird dafür ohnehin
eine Mehrheit geben.
Rein gefühlt hat die Mag.-Abt. IV, Finanz-,
Wirtschaft- und Beteiligungsverwaltung, mit
der ganzen Angelegenheit sehr viel Arbeit
gehabt, hat die Anträge mit bestem Wissen
und Gewissen und nach Rücksprache mit
GR-Sitzung 26.01.2022

den VertreterInnen der Fraktionen eingearbeitet. Jetzt wird dies erneut schriftlich beantragt. Es ist viel Arbeit, aber die Mag.Abt. IV, Finanz, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, wird die Zahlen liefern.
Ich bitte einerseits auf die Zeitressourcen zu
achten und darauf zu vertrauen, dass die
Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, mit Mehrheit gefasste
Beschlüsse auch umsetzt. Ich tue mich
menschlich ein bisschen schwer, aber wir
werden das umsetzen. Sollte noch ein Zusatzwissen notwendig sein, dass die Abteilung korrekt arbeitet, dann bitte ich das zu
sagen.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Herr Bürgermeister, es geht nicht um die bereits beschlossenen Änderungen, sondern die eine
oder andere Abänderung ist noch hinzugekommen, die durchaus Sinn machen würde
oder gemacht hat. Nur sollte man diese Positionen in transparenter Art und Weise kennen. Das sind, nehme ich an, zirka zehn
Posten.
Bgm. Willi: Ich verstehe den Antrag so,
dass alle Änderungen, die gemacht wurden,
nochmals aufgelistet werden, oder?
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Nur jene, die
über die im Gemeinderat beschlossenen
Änderungen hinausgehen. Ich beziehe mich
konkret auf die Innsbruck Marketing GmbH
(IMG), denn die Gelder wurden als Verstärkungsmittel aufgenommen. Das hat den
Grund darin, dass die Aussage getätigt
wurde, die Mittel können ansonsten während des Jahres nicht mehr berücksichtigt
werden, weil es für Betriebsmittel keine Aufnahme im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck gibt. Das wäre dann
eine Kredit- oder Darlehensfinanzierung.
Dies hätten wir gerne schriftlich.
Bgm. Willi: Handelt es sich nur um einige
wenige Positionen, wie zum Beispiel diese,
oder?
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Bei allen anderen Positionen gehen wir davon aus, dass
diese sowieso vom Gemeinderat beschlossen worden sind.
GR Appler: Der Finanzdirektor hat vor der
Sitzung des Gemeinderates noch einen Teil
der Klubobleute angerufen, dass sich bei
der Tarifänderung etwas getan hat, da man