Gesamter Text dieser Seite:
- 57 -

oder GR Mayer Gespräche führt, um sicherzustellen, dass alle anderen auf eine Mehrheit von 21 kommen.
Deshalb ist es perfide, sich hinzustellen und
zu sagen, dass das eine Geringschätzung
ist. Die Geringschätzung erfolgt durch Dich
bzw. durch Euch. Ihr habt nicht rechtzeitig
darauf hingewirkt, im Wissen, wie im Ausschuss abgestimmt wurde, dass man zu einem mehrheitsfähigen Beschluss kommt.
Im Ausschuss ist die Aufstockung um 25 %
der Mittel ohne Diskussion durchgegangen.
Der Antrag ist ja nicht durchgegangen. Die
Aufstockung von den € 16.000,-- auf die
€ 20.000,-- wurde mitgetragen.
Zur Geringschätzung möchte ich noch sagen, dass wir beim vorhergehenden Tagesordnungspunkt ohne Diskussion zusätzlich
€ 65.000,-- an Stipendien für die Kultur und
die Kulturarbeit beschlossen haben. Vielleicht wäre es besser, das positiv zu erwähnen, als einzuhaken und zu sagen, dass wir
alle so böse sind, weil wir so abstimmen,
wie es im Ausschuss vorhersehbar war.
In diesem Fall bitte ich darum, die Gespräche frühzeitig zu führen oder einzubeziehen, dass Ausschüsse in einer Neuner-Besetzung einfach nicht repräsentativ sind.
Das ist jeder/m unbenommen, das zu tun.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Bei StRin
Mag.a Oppitz-Plörer grüßt täglich das Murmeltier und ich wünsche mir den Film "Zurück in die Zukunft". Das bräuchten die
GRÜNEN hin und wieder.
Ganz klar betonen muss ich, dass, wenn
man in einem Ausschuss sitzt und merkt,
dass sich dort viele Stimmen enthalten, das
wohl "Alarmglocke" genug sein dürfte, um
frühzeitig zu erkennen, dass sich vielleicht
etwas im Argen befindet.
GRin Ringler, BA merkt dann an, dass die
Fraktion FI mit den € 24.000,-- ein Problem
hat und man lässt es seitens der GRÜNEN
immer wieder, und das sage ich bewusst,
bis zum letzten Tag eskalieren. Dann wird
mit Worten um sich geworfen, dass wir kein
Herz hätten usw. und verfällt sofort in diese
Opferrolle. Vielleicht müssen wir einen Kurs
veranstalten, der "wie lese ich ein Stimmverhalten oder was kann man daraus ableiten" heißt.
Mir war klar, dass sich ÖVP, FI und FPÖ
enthalten. Da kann man davon ausgehen,
GR-Sitzung 26.01.2022

dass das derzeit 20 Stimmen in diesem
Raum sind. Wenn man noch andere dazuzählt, kann man davon ausgehen, dass man
nicht einmal beschlussfähig ist.
Wenn sich in einem Ausschuss abzeichnet,
dass es vielleicht für € 20.000,-- eine Mehrheit gibt, habe ich den Eindruck, dass Ihr
diese lieber nicht nehmt, schimpft und dann
sagt, dass wir gegen alles sind.
Es wäre besser, sich für die € 20.000,-- zu
bedanken. Das ist das Spiel, mit dem versucht wird, sich wieder in eine Opferrolle zu
bringen und sich so zu präsentieren, dass
die anderen die Bösen sind. Hier sollte man
bei der Wahrheit bleiben und erklären, dass
die anderen die € 20.000,-- geben wollten
und die GRÜNEN eigentlich diejenigen sind,
die so lange herumtun, bis die TKI gar
nichts mehr bekommen.
Wenn man in einem Ausschuss nicht gehört
wird und die Anzeichen nicht wahrgenommen werden bzw. aufgrund des Stimmverhaltens in einem Neuner-Senat Anträge
nicht durchgehen, schrillen meine Alarmglocken. Fast jede Woche habe ich ein solches
Erlebnis, bei dem wieder dasselbe passiert bis zum Schluss eskalieren lassen und
dann schimpfen, was alle anderen falsch
machen.
Ich glaube, das liegt in der Verantwortung
eines jeden selbst, aber der oder die Ressortverantwortliche, das sagt der Name
schon, hat die größte Verantwortung. Diese
sollten erkennen, wann die Alarmglocken
läuten und wann nicht. Bei diesem Punkt
haben sie definitiv geläutet.
Wir stimmen bei den € 20.000,-- zu und haben uns auch nicht verwehrt, aber bei
€ 24.000,-- muss nun endlich eine Begründung auf den Tisch. Nur, dass das Land Tirol mehr zahlt, ist noch lange keine Begründung, warum wir das auch tun sollten. Hier
in diesem Raum entscheiden 40 Gemeinderäte und sind vielleicht anderer Meinung als
das Land Tirol. Das ist auch gut so, denn jeder soll so entscheiden, wie er will. Diese
Entscheidungen sind zu akzeptieren, ob das
einem gefällt oder nicht. Das ist Demokratie.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc:
Ich möchte darüber informieren, dass der