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lich und hier sehe ich mich auch als Vertreterin der Kinder: Das Kindergarten- und Hortgesetz ist auf die Belastungsfähigkeit der Kinder abgestimmt.
In einer verkürzten Darstellung wird dieser Umstand sehr oft vergessen,
obwohl er meiner Meinung nach sehr wesentlich ist. Insofern lässt uns auch
das derzeitige Kindergarten- und Hortgesetz bezüglich der bedarfsgerechten Öffnungszeiten einen sehr breiten Spielraum, der es zulässt, diesbezüglich ausreichend Möglichkeiten zu schaffen.
Es ist hier auch festgehalten, dass die Möglichkeit besteht, die
Eltern einzubinden. Auch die Kindergartenleiterin kann die Öffnungszeiten
sehr individuell festlegen und auf die Bedürfnisse der Eltern abstimmen.
Das wäre ein wesentlicher Punkt, warum ich diesem Antrag nicht zustimme. Zudem wird es diese Steuerungsgruppe ohnehin geben. (Beifall)
MB: (gegen GRÜNE)
Der von StR Mag. Schwarzl gestellte Antrag auf Zuweisung an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung, des am 21.11.2002 von StR
Mag. Schwarzl eingebrachten Antrages, wird abgelehnt.
MB: (gegen GRÜNE)
Der von StR Mag. Schwarzl in der Gemeinderatssitzung am 21.11.2002
eingebrachte Antrag wird abgelehnt.

29.11 I-OEF 109/2002
Erlerstraße - Museumstraße, Gehsteigdurchziehung
(GR Dr. Patek)
GR Dr. Patek: Wie wir wissen, gibt es an dieser Stelle ein Abbiegeverbot. Zudem führten Polizeikontrollen zu einer deutlichen Verbesserung der Stausituation in der Museumstrasse. Es ist uns bekannt, dass die
Polizei an extreme Kapazitätsgrenzen stößt, wenn es um das Kontrollieren
geht. Weiters wissen wir, dass zur längerfristigen Sicherung solcher Maßnahmen die effizientesten Methoden darin bestehen, bauliche Maßnahmen
zu setzen, um dort den unerwünschten Verkehr aufzuhalten. Es wird not-

GR-Sitzung 29.1.2003