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erfunden hat und vom händischen Rechen
zum Laubblasen und Laubsaugen übergegangen ist, dass die Betriebskosten plötzlich reduziert worden sind.

enhaus auf der grünen Wiese eingesetzt
wird, stört das niemanden. Wir möchten die
Sache gerne angehen, wie hier eine Lösung
zustande kommen könnte.

Ich glaube, dass es schwierig sein wird, von
Seiten der Stadt Innsbruck ein Verbot auszusprechen. Man kann aber durch Pushund Pull-Maßnahmen dazu beitragen, dass
zumindest das Laubsaugen unterlassen
wird. Dies ist für die Natur eine schlechte
Sache, da nicht nur das Laub eingesaugt
wird, sondern auch alle Kleintiere, die sich
unter und im Laub befinden.

StR Mag. Fritz: Auch die Mag.-Abt. III,
Grünanlagen, ist dabei, die dieselbetriebenen Laubsauger abzuschaffen. Die Betriebszeiten für diese lauten Geräte wurden
bereits empfindlich eingeschränkt. Überall
dort, wo es möglich ist bzw. im Zuge von
Neuanschaffungen, werden jetzt elektrische
Geräte angeschafft, sowohl für die Mag.Abt. III, Grünanlagen, wie auch die Friedhöfe.

Wie wir beim Autofahren schon von Elektromobilität sprechen, gibt es auch für diese
"Dinger", die offenbar unersetzlich sind, neben dem Dieselzweitakter auch schon
Elektrogeräte.
Ich ersuche daher, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.
GR Kunst: Wir unterstützen diesen Antrag
sehr gerne. Ich kann mich erinnern, dass
wir so einen Antrag schon einmal behandelt
haben. Die Privatpersonen und nicht die
Hausmeisterinnen- bzw. Hausmeisterfirmen
waren damals davon betroffen.
GRin Dr.in Pokorny-Reitter: Es wird nicht
ganz leicht sein, so eine Maßnahme den
nicht städtischen Firmen bzw. den Hausverwaltungen vorzuschreiben. Dies ist aber
unter Umständen machbar. Es ist aber ganz
leicht, das bei den eigenen Ämtern abzuschaffen, wie es auch in meiner Zeit bei der
Mag.-Abt. III, Straßenbetrieb, der Fall war.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider:
GR Kunst hat recht, so einen Antrag haben
wir schon einmal behandelt. Damals wurden
alle jene Dinge genannt, die Hausverwaltungen im Grünraum anwenden. Private
dürfen zur Mittagszeit keine Rasenmäher
verwenden, allerdings ist das bei den Hausverwaltungen nicht der Fall. Das ist kurios
und vor allem im verdichteten Wohnbau
sehr nervig.
Die gesetzliche Lage ist derzeit leider so.
Das hat nichts mit der Stadt Innsbruck, sondern mit dem Bundesgesetz zu tun.
Heute sollen Laubbläser im verdichteten
Wohnbau vermieden werden, da dadurch
eine verstärkte Lärmentwicklung entsteht.
Wenn ein Laubbläser bei einem EinfamiliGR-Sitzung 22.01.2015

Die städtischen Betriebe insgesamt, von der
Mag.-Abt. III, Straßenbetrieb, bis zu den
Grünanlagen sind auf einem guten Weg.
Das macht mich optimistisch, dass wir das
durch Vorbildwirkung anderen auch zeigen
können.
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Mag.a Schwarzl in der Sitzung
des Gemeinderates am 01.12.2014 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
38.4

I-OEF 108/2014
Resolution zur TTIP/CETA/TISAfreien Gemeinde (StR Mag. Fritz)

StR Mag. Fritz: Ich gehe davon aus, dass
alle mit dem Begriff TTIP mittlerweile viel
anfangen können. Die anderen Abkommen
sind vielleicht etwas weniger bekannt, gehören aber alle zur gleichen Kategorie. Sie
haben alle gemeinsam, dass Verhandlungen im Geheimen stattfinden.
Teilweise haben auch die Parlamente, die
dies ratifizieren müssen, noch keine Ahnung, worüber eigentlich im Einzelnen verhandelt wird. Dies betrifft sowohl das Europäische Parlament wie auch unseren Nationalrat.
Unter dem mir nicht unsympathischen Titel
"Freihandel schafft Wohlstand" werden nicht
nur die Zölle abgeschafft, sondern es geht
auch in die Richtung, soziale und ökologische Standards nach unten zu nivellieren.
Verschiedene Bereiche aus dem Gebiet
Rechtsstaat oder gerichtlicher Entscheidungen werden unter dem Titel Investorinnenbzw. Investorenschutz gemeinsam irgend-