Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2014
/ Ausgabe: 01_Jaenner_gsw.pdf
- S.19
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Für das Ersatzmitglied des 1. Mitglieds entfielen auf GR Onay 13 Stimmen, auf Bgm.Stellv.in Mag.a Pitscheider 18 Stimmen. Ungültige Stimmen gab es 8. Damit ist Bgm.Stellv.in Mag.a Pitscheider gewählt und ich
gratuliere herzlich.
Die Wahl des Ersatzmitglieds für das
2. Mitglied ergab Folgendes: Es entfielen
auf GRin Duftner 13 Stimmen und auf GRin
Mag.a Schwarzl 17 Stimmen. Ungültig waren 9 Stimmzettel. Meine herzliche Gratulation an GRin Mag.a Schwarzl!
den Grundstücken .43, .44 und 246
KG 81112 Igls an. Die Option kann
durch einseitige Erklärung seitens der
Stadt Innsbruck ausgeübt werden, wobei die Ausübung der Option nicht
zwingend an einen Ideenfindungsprozess geknüpft ist.
2.
Sollte die Stadt Innsbruck die Kaufoption ausüben, wird ein Betrag von
€ 700,--/m2, sohin gesamt ca.
€ 913.500,-- (1.305 m2), zur Zahlung
fällig. Da die gegenständlichen Grundstücke nicht grenzverhandelt sind, wird
für die Ermittlung des genauen Flächenausmaßes bzw. Kaufpreises eine
Grenzverhandlung durch die Stadt
Innsbruck vorgenommen.
3.
Im Falle der Ausübung der Option wird
der Kaufvertrag mit der aufschiebenden
Bedingung der Zustimmung der Höfekommission abgeschlossen.
4.
Die Stadt Innsbruck hat sämtliche Kosten dieses Rechtsgeschäftes, insbesondere die Grunderwerbssteuer
(3,5 %), Eintragungsgebühr (1,1 %),
Vertragserrichtung Rechtanwalt
DDr. Watschinger (netto 1,5 % des
Kaufpreises zuzüglich Barauslagen)
sowie die Kosten der Beglaubigungen
zu übernehmen. Die Immobilienertragsteuer (ImmoESt) haben die VerkäuferInnen anteilsmäßig zu übernehmen.
5.
Für die Finanzierung des gegenständlichen Rechtsgeschäftes in Höhe von
€ 913.500,-- zuzüglich Grunderwerbssteuer, Eintragungsgebühr und Anwaltshonorar von 6,1 % wird ein Nachtragskredit in Höhe von gesamt
€ 971.964,-- auf VASt. 5/8460000012000 genehmigt.
6.
Nach Einräumung und vor Ablauf der
einjährigen Kaufoption wird die Mag.Abt. I, Liegenschaftsangelegenheiten,
den Gemeinderat über die weitere Vorgehensweise befassen.
Beschluss:
Folgende GemeindevertreterInnen werden
als Mitglieder sowie Ersatzmitglieder in das
Kollegium des Bezirksschulrates InnsbruckStadt gewählt:
"DIE GRÜNEN - Die grüne Alternative
Tirol":
-
1. Mitglied: GRin Dr.in Renate KrammerStark (24 Stimmen)
-
Ersatzmitglied 1. Mitglied: Bgm.Stellv.in Mag.a Sonja Pitscheider
(18 Stimmen)
-
2. Mitglied: GRin Mag.a Kathrin Heis
(26 Stimmen)
-
Ersatzmitglied 2. Mitglied: GRin
Mag.a Uschi Schwarzl (17 Stimmen)
Tiroler Volkspartei:
-
3. Mitglied: GR Mag. Lorenz Jahn
(23 Stimmen)
-
Ersatzmitglied 3. Mitglied:
GRin MMag.a Barbara TrawegerRavanelli (26 Stimmen)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider.
13.
I-RA 753/2013
Kaufoption Brosenhof/Ideenfindungsprozess
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 11.12.2013:
1.
Die Stadt Innsbruck nimmt zu ihren
Gunsten die Einräumung einer Kaufoption auf die Dauer von einem Jahr auf
GR-Sitzung 16.01.2014
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich darf mich
bei den VerhandlerInnen und InitiatorInnen
ganz herzlich bedanken. Dazu gehören die
Mitglieder des Igler Unterausschusses, StR
Mag. Fritz sowie Mag. Gerl und seine MitarbeiterInnen der Mag.-Abt. I, Liegenschaftsangelegenheiten.