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11.15 p.m.k. Plattform mobile Kulturinitiativen, Jahressubvention 2018

14.

Bebauungsplan Nr. SM-B16,
Sieglanger-Mentlberg, Bereich
Josef-Franz-Huter-Straße 40 (als
Änderung der Bebauungspläne Nr. SM-B11 und Nr. SMB11/1), gemäß § 56 Abs. 1
TROG 2016

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und RUDI, 6 Stimmen):
Antrag des Kulturausschusses vom
10.01.2018:
Der p.m.k. Plattform mobile Kulturinitiativen wird eine Jahressubvention für
2018 in Höhe von € 5.000,-- genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Anträge des Kulturausschusses vom
10.01.2018:
Die Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich "Kultur" werden
unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen gemäß Beilage genehmigt.
12.

Subventionsanträge des Ausschusses für Sport und Gesundheit

Maglbk/19979/SP-BB-SM/1

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
25.10.2017:
Der Bebauungsplan Nr. SM-B16, Sieglanger-Mentlberg, Bereich Josef-Franz-HuterStraße 40 (als Änderung der Bebauungspläne Nr. SM-B11 und Nr. SM-B11/1),
gemäß § 56 Abs. 1 TROG 2016, wird beschlossen.
Mit Eintritt der Rechtskraft dieses Bebauungsplanes treten alle im Planungsbereich
vorausgehenden bebauungsplanmäßigen
Bestimmungen außer Kraft.

Beschluss (einstimmig):

15.

Anträge des Ausschusses für Sport und
Gesundheit vom 11.01.2018:

Einbringung und Behandlung
eines dringenden Antrages

15.1

GfGR/9/2018
Wahllokale, Sicherstellung der
barrierefreien Zugänglichkeit
und Funktionalität der bei Wahlen eingesetzten technischen
Vorrichtungen (GR Kunst)

Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Sport und Gesundheit werden gemäß
Beilage genehmigt.
13.

Verkehrsmaßnahme

Der Gemeinderat möge beschließen:

13.1

MagIbk/6656/SV-STR-VO/1

Frau Bürgermeisterin wird beauftragt, die
zuständigen Dienststellen des Stadtmagistrats zu beauftragen, sicherzustellen,
dass in allen städtischen Wahlsprengeln
der barrierefreie Zugang zu den für Wahlen erforderlichen technischen Vorrichtungen (Wahlzellen) sowie deren vollumfängliche Funktionalität sichergestellt werden.
Dies umfasst insbesondere:

Südbahnstraße - Ostast, Erklärung zur Gemeindestraße
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, FPÖ
und RUDI, 13 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Umwelt,
Energie und Mobilität vom 13.12.2017:
Die beantragte Verkehrsmaßnahme wird
gemäß Beilage genehmigt.

GR-Sitzung 25.01.2018

-

eine ausreichende Beleuchtung der
einzelnen Wahlzellen

-

eine Situierung der Auflageflächen für
die Wahlzettel, die eine Benutzung
derselben auch für Rollstuhlfahrer
ermöglicht