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Ich bin für die heute geführte Diskussion
dankbar. Meiner Meinung nach, findet sie
ein Jahr zu spät statt. Wir sollten in diesen
Fragen sogar überlegen, ob wir nicht
Experten-Hearings machen, weil es um
viel Kapital der Stadtgemeinde Innsbruck
geht.
Es geht nicht nur darum, dass wir indirekt
über die Beteiligungsunternehmen an die
Agrargemeinschaften zahlen, sondern es
geht darum, dass wir einen Einnahmenverlust haben. In Igls haben wir zum
Beispiel einen Anteil von 22 und haben
nur € 30.000,-- an Ausschüttungen, wobei
€ 660.000,-- ausgeschüttet werden. Diese
Agrargemeinschaft ist übrigens auch aus
dem Gemeindegut hervorgegangen.
Man muss die Sachen auf dem Tisch
liegen haben, politisch bewerten können
und nachher ist eine Entscheidung fällig.
Die Frau Bürgermeisterin schätzt es
meiner Meinung nach falsch ein, aber wir
haben nicht gesagt, dass wir A, B oder C
wollen, sondern wir wollen das Portfolio
der Möglichkeiten haben. Das bekommen
wir nicht, wenn nicht alle Sachen auf dem
Tisch liegen, sodass wir danach befinden
und politisch entscheiden können.
StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Ich möchte
vorher noch ein paar Sätze dazu verlieren,
was gestern in der Sitzung des Gemeinderates passiert ist und was ich unter einem
kuriosen Kabinett der Demokratie einordne. Dies ist aber nicht gerade eine
berühmte oder angesehene Seite der
Demokratie.
Wir haben gestern wichtige Punkte auf der
Tagesordnung gehabt, über die heiß und
auch lange diskutiert worden ist. Es war
die Neugestaltung der Maria-TheresienStraße sowie die Bewerbung für die
Bewerbung der Stadt Innsbruck für die "1st
Winter Youth Olympic Games 2012" des
Internationalen Olympischen Komitees
(IOC) auf der Tagesordnung und dazwischen noch viele andere Tagesordnungspunkte, die auch nicht ganz unwichtig
sind. Ich erinnere an das "Umwelt-plusSonne", an die neuen Straßentafeln,
Kredite usw.
Es war eine dicht gedrängte Sitzung des
Gemeinderates. Bei Sitzungen des
Gemeinderates ist es üblich, dass nach
großen Tagesordnungspunkten einige
GR-Sitzung 29.2.2008

Gemeinderätinnen bzw. Gemeinderäte
hinausgehen, um sich zu erfrischen,
gegen das ich nichts einzuwenden hätte.
Frau Bürgermeisterin, es ist einfach auch
notwendig, dass man einen Kaffee trinken
bzw. ein Würstchen essen geht. So frei ist
es nicht, dass im Plenarsaal fünfzehn
Gemeinderätinnen bzw. Gemeinderäte
fehlen und an der Bar stehen drei oder
vier. Hier frage ich mich schon, wo die
fehlenden Gemeinderätinnen bzw.
Gemeinderäte sind?
Wenn man das hinterfragt, erfährt man,
dass einige Gemeindrätinnen bzw.
Gemeinderäte einen Stock weiter oben
und Teile davon in der Rathaus-Passage
sind. Das ist einfach nicht richtig. Ich weiß,
dass manchmal die Sitzung des Gemeinderates ermüdend ist und wir uns nicht
immer diese langen Diskussionen
wünschen, aber es steht im Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck 1975, dass
die Mitglieder des Gemeinderates der
Sitzung vom Beginn bis zum Ende
beizuwohnen haben. Ich erwarte mir auch,
dass das die Mandatarinnen bzw.
Mandatare machen.
Wenn einzelne Mitglieder des Gemeinderates Ermüdungserscheinungen haben,
glaube ich, dass es genügt, wenn sie sich
vor dem Plenarsaal an der Bar erfrischen.
Vielleicht kann die Frau Bürgermeisterin
für ein etwas besseres kulinarisches
Angebot als Würstchen sorgen, da diese
wirklich nicht das Optimum sind. Vielleicht
wäre es auch möglich, wieder einmal
belegte Brötchen zu bekommen.
Jene Gemeinderätinnen bzw. Gemeinderäte, die nach oben und nach unten gehen
bzw. über längere Zeit der Sitzung des
Gemeinderates fernbleiben, müssen sich
meiner Meinung überlegen, ob sich nicht
ihr Mandat zurücklegen sollten. Wir sind
dazu gewählt, auch in der Sitzung des
Gemeinderates vom Anfang bis zum Ende
anwesend zu sein und mitzuarbeiten. Ich
akzeptiere das einfach nicht und deshalb
wollte ich das heute sagen. Es ärgert mich
wirklich, wenn man feststellen muss, dass
einzelne Mitglieder des Gemeinderates im
oberen Stock oder in der RathausPassage sind.
Das Nächste war dann diese kuriose
Situation der Abstimmung, wo mehrmals