Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2013
/ Ausgabe: 02-Feber_geschwaerzt.pdf
- S.42
Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.
Gesamter Text dieser Seite:
- 109 -
Verhandlungen dabei, glaube jedoch, dass
sie bemüht sind, für sich Lösungen zu finden.
lich vorliegt. Die nächste Kuratoriumssitzung findet am 6.4.2013 statt. Die Pläne
sind eingereicht.
GRin Mag.a Schwarzl ist jetzt leider nicht
hier. Sie hat heute ja auch gesagt, dass
man hier ernsthaft diskutieren sollte und die
Meinungen miteinfließen lassen sollte. Man
sollte sich ausrechnen, welches Konzept für
alle Teile günstiger ist (Seniorinnen und
Senioren, Studierende, Sicherheit). Ich bin
davon überzeugt, dass das Konzept, welches die Regierung jetzt verfolgt, um einiges mehr kosten wird. Eigentlich sprechen
wir über den Baurechtsvertrag mit der
Schlüsselverlag J. S. Moser GesmbH. Dabei bin ich auch noch neugierig, ob wir das
als Durchlaufposten gelten lassen können.
Bei der Wohnbauförderung geht es genau
darum, dass die entsprechende Preisgestaltung mit anderen vergleichbar ist. Das ist
auch gut begründet. Die Preisgestaltung
wird so sein, dass vorne eine Drei steht, da
das eine Voraussetzung und ein Wunsch für
die Wohnbauförderung ist. Es geht auch
darum, dass die Bundesförderung wegfällt.
Das sind zirka € 72,-- pro Platz, da das ein
verlorener Zuschuss war bzw. für die Heimbetreiberinnen bzw.-betreiber ein nicht
rückzahlbares Geld. Vor diesem Hintergrund haben wir mit Mag. Flatscher und
Mag. Pupp sowie in einer größeren Runde
mehrere Besprechungen gehabt, um nachzuweisen, was dort möglich ist. Bei der Bettenanzahl geht es um 340 Plätze.
Wir halten den Standort Kaiserjägerstraße
für das Sicherheitszentrum für richtig. Wenn
am Areal der Schlüsselverlag J. S. Moser
GesmbH Wohnungen entstehen, wird man
sich dem sicherlich nicht verschließen. Interessant ist es schon, dass man auch in den
Medien recht intensiv dafür geworben hat,
dass dort die "neue Polizei"" kommen und
alles dort passieren wird. Ich kenne die Beschlusslage im Detail. Mir sollte das alles
recht sein. Jetzt geht es eher um die Frage
des studentischen Wohnens und um das
Thema Sicherheit. Ich bitte, die Seniorinnen
und Senioren nicht zu vergessen.
GR Grünbacher, es ist schon interessant,
dass sogar Deine Parteifreunde beim Land
Tirol aufgrund einer Evaluierung klar gesagt
haben, dass es in Bezug auf studentisches
Wohnen keine Wohnbauförderungsmittel
gibt. Glaube mir, dass ich mich darüber
nicht gefreut habe. Wenn man darüber
spricht, dass hier alle umschwenken und
permanent neue Ideen haben, halte ich das
nicht für falsch. Ich bitte deshalb die Regierung, sich vielleicht unserem Konzept anzuschließen, da es nicht nur mehr Sinn hat,
sondern vor allem auch billiger ist.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Zur tatsächlichen Berichtigung! Es gab mehrere Dinge.
Du warst noch bei der Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG (IIG), als die Übernahme der Vorkosten Grundlage dieser Ausschreibung und dieses Vertrages war. Genau hier spießt es sich. Ich spreche jetzt
nicht von politischen Zusagen. Für mich ist
etwas, das nicht nur avisiert, sondern auch
zugesagt ist, erst bindend wenn es schriftGR-Sitzung 21.2.2013
Mit einer Aufstockung des Europaheimes
aus Rücksichtnahme auf die gegenüberliegende Straßenseite war ich auch bereits
befasst, als ich noch für dieses Ressort zuständig war. Es gibt andere Vorstellungen
bzw. die Möglichkeit, am Areal der Technik
auch ein neues Heim für Studierende zu
errichten, da die Aufstockung vielleicht
40 Plätze generiert. Es gäbe große Schwierigkeiten, da diese Höhe bereits damals
maximiert wurde. Auf der Technik gäbe es
noch diverse andere Areale. Der Plan der
Technik sieht vor, dass südlich des Europaheimes ein Heim für Studierende entsteht
und nicht eine überdimensionierte Aufstockung, da gerade nördlich davon eine andere Bebauung ist, die nicht dementsprechend
beeinträchtigt werden kann.
Das bedeutet, dass man die Aufstockung
des Europaheimes mit 40 Plätzen nicht einem neuen Bau mit 340 Plätzen gegenüberstellen kann. Die Problematik ist, dass
das nicht genehmigt ist, da genau eine solche Aufstockung in dieser Dimension auf
diesem Areal bereits eineinhalb Jahre zurückliegt. Ich weiß nicht, ob das jetzt ein
einreichfähiges Projekt ist. Das ist ein
Wunsch und nicht etwas, das nachgewiesen ist.
Beim Heim am Hofgarten sind es 340 nachgewiesene Plätze, die man dort auch unterbringen kann.
Für die Opposition ist es natürlich nachvollziehbar, dass sie hier die Regierung blo-