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20.

V-KU 331/2013

23.

Öffentliche Bücherei der Ursulinen, Aufrechterhaltung des laufenden Betriebes im Arbeitsjahr 2013, Subvention

Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2013

23.1

III 3/2012
Verkehrsplanung/Umwelt, Entgelt
für sonstige Leistungen, Innsbrucker Energieentwicklungsplan
(IEP)

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 16.1.2013:
Der Aufteilung des Förderbeitrages 2013 für
die öffentliche Privatbücherei der Ursulinen
in der Höhe von € 31.000,-- wird zugestimmt.
21.

V 10272/2012
Private Kinder- und Jugendeinrichtungen, Fördervereinbarung
zur mittelfristigen Finanzierung

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 30.1.2013:
Die Frau Bürgermeisterin wird ermächtigt,
mit der Kinder- und Jugendeinrichtung Pfarre Guter Hirte/Shelter - eine mittelfristige Fördervereinbarung auf drei Jahre laut
vorliegendem Mustervertrag in der Höhe
von € 38.000,-- abzuschließen.

GR Carli: Wir müssen über diesen Akt noch
einmal abstimmen, da wir bei der letzten
Sitzung des Gemeinderates bei der Abstimmung nicht beschlussfähig waren.
GR Wanker: Ich melde für unsere Fraktion
Stimmenthaltung an. Die Begründung dafür
habe ich schon im Ausschuss für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen dargelegt.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
ÖVP; 8 Stimmen, gegen RUDI und FPÖ;
4 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
8.1.2013:
Der Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2013 wird gemäß Beilage genehmigt.
24.

22.

V 925/2013
Handball-Innsbruck-Tirol (HIT),
Aufrechterhaltung des Spielbetriebes in der Handball-LigaAustria (HLA), Subvention

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 30.1.2013:
Dem Verein Handball-Innsbruck-Tirol (HIT)
wird für die abgelaufene Saison 2011/2012
bzw. um den Spielbetrieb in der laufenden
Saison 2012/2013 auch aufrechterhalten zu
können, eine außerordentliche Subvention
in der Höhe von € 20.000,-- gewährt.
Die Bedeckung ist über die Vp. 1/269000757325 (Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2012) gegeben.
GR Carli referiert die Anträge des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen vom 8.1.2013 und 5.2.2013:
GR-Sitzung 21.2.2013

Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2012

Beschluss(einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
5.2.2013:
Der Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2012 wird gemäß Beilage genehmigt.
25.

Subventionsansuchen 2013

Beschluss (einstimmig):
Anträge des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
5.2.2013:
Die Subventionsansuchen 2013 werden
gemäß Beilage genehmigt.
GR Wanker referiert die Anträge des Kontrollausschusses vom 7.2.2013: