Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2013
/ Ausgabe: 02-Feber_geschwaerzt.pdf
- S.63
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mit über 170 Seiten. Der Kontrollausschuss
hat selten einen Bericht so im Detail behandelt und das wird auch nicht mehr so
schnell der Fall sein.
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Kurzbeschreibung des Bestandes und
der vorgenommenen Baumaßnahmen.
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gesetzliche Grundlagen,
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Ausführungen zur Eigentumssituation
und zum Mietverhältnis zwischen Stadt
Innsbruck bzw. Innsbrucker Immobilien
GesmbH & Co KG (IIG) einerseits und
Innsbrucker Sozialfonds bzw. Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige
GesmbH (ISD) andererseits sowie Erläuterungen zu den Miet- und Betriebskosten,
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der zeitliche Abriss der Bauphasen von
Haus A, Haus C, Heimkaffee sowie
thermische Sanierung,
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Ausführungen zur Ausschreibung und
Vergabe von Planungs- und Bauaufträgen,
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Erläuterungen zur finanziellen Bedeckung durch die Mittel der Wohnbauförderung (Wbf), Transferzahlungen
der Stadt Innsbruck und Eigenmittel der
Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co
KG (IIG),
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Anmerkungen zur Baudurchführung,
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Überblick zu den im Bauverlauf veröffentlichten buchhalterischen Baukonten
für Haus A und Haus C, Heimkaffee
und Sanierung sowie Darstellung der
Gesamtkostenübersicht zum Prüfungszeitpunkt,
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Gegenüberstellung von Beauftragung
und Abrechnung für Gewerke verschiedener Baukonten und für ausgewählte Leistungsgruppen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich nehme mit
großem Erstaunen zur Kenntnis, dass beim
Durchlesen dieses Berichtes der Kontrollabteilung durchaus intensive Diskussionen
geführt werden könnten, was aber heute
nicht der Fall ist. Das betrifft nicht nur die
Behindertenquote. Ich nehme das so zur
Kenntnis. Wie wir den Akt der Innsbrucker
Stadtmarketing GesmbH (IMG) behandelt
haben, gab es nur Expertinnen und Experten hier im Gemeinderat, die sich alle auskannten.
Es wird bei manchen Dingen nicht nur mit
zweierlei Maß gemessen, sondern das sind
schon Maßkrüge. Aber das soll so sein. So
kann man sich auch aus der Verantwortung
schwindeln.
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
27.
KA 8489/2012
Bericht über die Prüfung des
Bauvorhabens Um- und Zubau
Wohnheim Hötting
GR Wanker: Die Kontrollabteilung führte
eine Untersuchung des baulichen Zeitraumes Juli 2008 bis Juli 2011 bei dem umgesetzten Bauvorhaben des Um- und Zubaus
Wohnheim Hötting durch. Es wurden folgende Themengebiete behandelt:
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Projektidee, Projektentwicklung und
Projektabwicklung,
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Beschlüsse und Bewilligungen,
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Ausschreibungen und Vergaben,
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finanzielle Abwicklung,
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Baudurchführung sowie
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Kosten- und Abrechnung.
Die Schwerpunktprüfung:
GR-Sitzung 21.2.2013
Der Bericht wurde im Kontrollausschuss
diskutiert, zur Kenntnis genommen und wird
dem Gemeinderat vorgelegt.
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
28.
KA 9165/2012
Bericht über die Belegkontrollen
der Stadtgemeinde Innsbruck,
III. Quartal 2012
GR Wanker: Stichprobenartig wurden hier
wieder die Belegkontrollen in der Mag.Abt. IV, Buchhaltung, durchgeführt. Es wur-