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GR Onay: Mit dem Stil von GR Depaoli
kann ich mich überhaupt nicht identifizieren,
auch nicht mit seiner Politik. Ich distanziere
mich auch inhaltlich sehr oft, weil ein gewisses "Wutbürgertum" nicht das meine ist. Die
GemeinderätInnen haben Verantwortung
übernommen, also haben wir Lösungen zu
präsentieren. Wir sprechen alle mit BürgerInnen, teilen ihre Wut und ihren Zorn, aber
gleichzeitig muss ich auch die Verantwortung einmahnen, auf die wir angelobt wurden, nämlich für alle BürgerInnen der Stadt
Innsbruck da zu sein.
Die Botschaft der Regierung war, einige
Ausschüsse auf neun Mitglieder zu erweitern. Ausschusssitze wurden an die neuen
Mitglieder der Oppositionsparteien abgetreten, weil wir noch demokratischer und offener sein wollen, als uns das Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) vorgibt.
Wir möchten aber noch einen weiteren
Schritt gehen.
Die ganzen Aussagen haben wir damals zur
Kenntnis genommen. Als dann die ersten
Bedingungen gekommen sind, wie zum Beispiel, dass auch Ersatzgemeinderäte von
unserer Liste an den Ausschusssitzungen
teilnehmen können, war dies zuerst rechtlich nicht machbar. Anschließend wäre dies
doch möglich gewesen, aber wir haben das
Angebot nicht angenommen. Daraufhin haben wir als Kleinfraktionen auf alle Unterlagen verzichtet.
Wir finden es nicht richtig, dass die Regierung der Opposition vorschreibt, welche inhaltliche Arbeit wir zu machen haben. Wenn
ein Mitglied auf Grund beruflicher Verhinderung oder Krankheit nicht an einer Sitzung
eines Ausschusses teilnehmen kann, sollte
kein rechtlicher Aufstand entstehen, wenn
GR Depaoli statt mir teilnimmt. Daher habe
ich auf sämtliche Angebote verzichtet.
Im Wahlkampf ist man mit der großen Botschaft hinausgegangen, dass alle Mitglieder
des Gemeinderates Zugang zu den Unterlagen haben sollten. Wenn wir von Stil reden,
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer, dann sollen wir die Bevölkerung beurteilen lassen,
ob falsche Politik gemacht wird. Die Regierung kann das nicht beurteilen.
Das Zurverfügungstellen von Sitzen in Ausschüssen hat sehr wohl mit einer demokratiepolitischen Haltung zu tun. Es steht der
Regierung nicht zu, jemanden zu beurteilen.
GR-Sitzung 28.02.2019

Wenn ich GRin Duftner im Rechts-, Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschuss beobachte, dann denke ich mir, dass ich ein
Problem mit ihr habe.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich bin
mir nicht sicher, wer hier den Vorsitz führt,
Herr Bürgermeister oder ich. Wenn ich den
Vorsitz führen sollte - das weiß ich nicht dann darf ich Sie, GR Onay, auf den Ausspruch mit dem "Empfänger- oder Senderohr" hinweisen.
Die Aussage von GR Onay kommt bei mir,
dem "Empfängerohr", als eine sexistische
Äußerung an und ist nicht weit vom Spruch
von LAbg. Dr. Dornauer entfernt. GR Onay,
ich würde Sie bitten, diese Aussage zurückzunehmen bzw. ist auch noch zu klären, ob
ich überhaupt den Vorsitz habe.
GR Onay: Dasselbe gilt auch für
GR Mag. Krackl, denn mit seinem Stil bin
ich auch überhaupt nicht einverstanden.
Das hat mit Sexismus überhaupt nichts zu
tun. Das sind Personen, politische KollegInnen, dessen politischen Stil ich kritisieren
darf, wie Sie das auch uns gegenüber tun.
Aber …
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer:
GR Onay, nehmen Sie Ihre Aussage, so wie
Sie sie gesagt haben, zurück?
GR Onay: Welche denn?
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die
Aussage war, dass Ihnen GRin Duftner im
Rechts-, Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschuss nicht recht ist.
GR Onay: Nein, ich habe gesagt, die Art,
die GRin Duftner an den Tag legt, passt mir
auch nicht. Das ist eine menschliche Sache.
Was hat das mit Mann und Frau zu tun?
Wenn wir uns im Ausschuss nicht gut verstehen, darf man das wohl unter KollegInnen sagen.
Es steht der Fraktion "Für Innsbruck" frei,
die Ausschusssitze anders zu vergeben.
Die Botschaft, die zu Beginn der Legislaturperiode gesandt wurde, stimmt nicht mehr.
Vielen Dank, Herr Bürgermeister, und
danke den GRÜNEN. Es zeigt aber auch,
dass "Für Innsbruck" von Anfang an eine
andere Agenda hatte. Ich wollte meine Äußerung über GRin Duftner nichtdiskriminierend in irgendeine Richtung sagen. Wenn
sich jemand beleidigt fühlt, nehme ich das