Gesamter Text dieser Seite:
- 161 -

man kennt, die man selbst entwickelt, die
man gehört hat. Damit schafft man sich ein
Meinungsbild.
Ich habe eine Bitte! Wenn durch gute Argumente eine Meinungsveränderung stattfindet, dann ist das okay. Aber ich halte es für
problematisch, wenn eine provokante Rede
der Grund für eine Meinungsänderung ist,
wohl wissend, dass provokante Reden richtig anstrengend sind!
Wir hatten ja heute wieder welche und es ist
manchmal schwer auszuhalten, mit welchen
Worten hier Politik gemacht wird. Wir sollten
uns alle bei der Wortwahl am Riemen reißen.
Wenn aber durch eine provokante Rede jemand sein Stimmverhalten ändert, ohne
dass sich die Argumente geändert hätten,
finde ich das nicht so gut. Insofern,
GR Onay, provoziere nicht so viel, damit
MandatarInnen ihr Stimmverhalten nicht
aufgrund von Provokation ändern.
Die Änderung des Stimmverhaltens durch
Argumente halte ich für absolut legitim!
Meine Bitte, kommen wir alle etwas "herunter" und bleiben wir auf der argumentativen
Ebene. Das bessere Argument soll das
schlechtere schlagen!
Bgm. Willi übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Gruber.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich
möchte nochmals aufklären:
Es war nicht nur die Provokation, sondern
ein Argument, das GR Onay gebracht hat
und das ich bereits mit StRin Mag.a Schwarzl
diskutierte hatte. Ich fürchte einfach, wenn
dieses Festival eine höhere Subvention
braucht, wird es sofort wieder heißen, dass
im Haus der Musik alles falsch gemacht
wurde und nichts funktioniert.
Das war das Argument von dem ich gedacht hätte, dass es hoffentlich nicht mehr
kommt. Anscheinend ist es immer noch im
Umlauf, weil es auch sehr emotional gebracht wurde. Das hat mich überzeugt, mein
Stimmverhalten jetzt ändere.

GR-Sitzung 28.02.2019

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GR Mag. Krackl, GR Mayer und
GRin Sprenger, 3 Stimmen; gegen FPÖ,
GRin Mag.a Berchtold, GR Depaoli, Bgm.Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer, GR Mag. Stoll
und GR Wallasch, 13 Stimmen):
Der Amtsantrag (Seite 155) wird angenommen.
Bgm. Willi unterbricht um 20:05 Uhr die Sitzung und setzt die Sitzung nach Feststellung der Beschlussfähigkeit um 20:35 Uhr
wieder fort.
GRin Mag.a Lutz referiert den Antrag des
Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität vom 06.02.2019:
30.

MagIbk/7281/SV-STR-VO/1
Handlhofweg, Erklärung zur Gemeindestraße

Beschluss (einstimmig):
Die beantragte Verkehrsmaßnahme wird
gemäß Beilage genehmigt.
GR Mag. Krackl referiert die Anträge des
Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom 06.02.2019:
31.

MagIbk/26515/SP-FW-HA/1
Entwurf des Flächenwidmungsplanes Nr. HA-F42, Höttinger Au,
Bereich Dr.-Stumpf-Straße 1 und 2
(als Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. HA-F1), gemäß
§ 36 Abs. 2 TROG 2016

GR Mag. Krackl: Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig:
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
06.02.2019:
Die Auflage des Entwurfes des Flächenwidmungsplanes Nr. HA-F42, Höttinger Au, Bereich Dr.-Stumpf-Straße 1 und 2 (als Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. HA-