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Es wäre sicher ganz interessant, auch einmal zur Sache zu diskutieren.
StR Gruber darf ich zugestehen - bleib hier
im Saal, denn ich spreche mit Dir! -, dass er
einen Hang zur direkten Demokratie hat.
Das haben wir ja auch in der letzten Sitzung
des Rechts-, Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschusses erlebt. Da ging es um die
Frage des Systems der Vorzugsstimmen
bei der letzten Gemeinderatswahl und wie
die ÖVP das gelebt hat. Ihr habt dann gemerkt, dass das leider nicht so aufgeht, wie
Ihr das gerne haben wolltet. Dann gab es
die Bemühungen, das im Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) zu ändern. Mit den Ergebnissen, die herausgekommen sind, scheint es dort auch nicht so
aufgegangen zu sein.
StR Gruber, Du sagst jetzt selbst, das ist Dir
wichtig. Es ist auch jetzt wieder so, dass Du
sagst, die direkte Demokratie ist Dir einfach
wichtig. Das bezieht sich auf die Befragung
der BürgerInnen. Das kann ich noch nachvollziehen. Ich denke mir, in Ordnung, da
gibt es jemanden, der ist ein starker Verfechter der Elemente der direkten Demokratie. Er will das Instrument da und dort einsetzen. Es funktioniert vielleicht in den Anfängen nicht immer so, wie man es sich
vorstellt, man bekommt "Glut aufs Haupt"
und wird etwas "angeschüttet".
Aber eines verstehe ich jetzt nicht ganz.
Wenn man so ein Verfechter der reinen direkten Demokratie ist, warum muss man
dann in einer Sitzung des Gemeinderates
so um sich schlagen, als wäre man am Ertrinken? StR Gruber, das verstehe ich jetzt
nicht ganz. Das muss ich einfach dazusagen. Ich glaube, dass es ein berechtigter
Anspruch ist und den kann man auch sehr
berechtigt und sehr ruhig präsentieren.
Zu der Frage, warum die SPÖ im Jahr 2010
der Funktionsplanung zugestimmt hat,
möchte ich Folgendes sagen: Die Frau Bürgermeisterin und auch der Klubobmann haben es bereits angeschnitten. Bei der KarlInnerebner-Straße ist es um die Anbindung
an die S-Bahn gegangen. Das Projekt wurde ja leider fallen gelassen. Bei der Anbindung der Peerhofsiedlung waren wir immer
sehr skeptisch. Ich habe es eigentlich nie
erwähnt, aber jetzt glaube ich, muss ich es
tun:
GR-Sitzung 27.02.2014

Vielleicht kann sich Ing. Muhrer daran erinnern, wie mir die Funktionsplanung vorgelegt wurde, als ich noch die Mag.-Abt. III,
Tiefbau, geführt habe. Ich möchte anmerken, eine Funktionsplanung ist noch lange
kein Beschluss, sondern sie wird in der
Vorbereitung erarbeitet, damit man sieht,
was es kostet, wo es überhaupt liegen kann
usw.
Ich habe nun zu dieser Funktionsplanung
gesagt, wenn sie überhaupt zur Umsetzung
kommt, dann kann die Straßenbahn nicht in
die Peerhofsiedlung hineingeführt werden.
Das führt zu einem Desaster! Man hat mir
damals, auch nach zwei oder drei Besprechungen, immer wieder erklärt, das geht
nicht anders!
Aber eine Funktionsplanung ist etwas anderes als ein Beschluss über eine Trassenführung. StR Gruber, das müsstest Du genauso wissen, wie Du eben auch viele andere
Dinge weißt.
Ich glaube, Ing. Muhrer wird sich erinnern
können, dass ich damals schon darauf hingewiesen habe, dass das ein sehr schwieriger Ast werden wird. Wir haben uns auf
Grund der weiteren Planungsschritte und
auch der Kosten dafür entschieden, dass
wir das nicht haben wollen.
GR Heis hat etwas sehr Kluges gesagt. Er
hat gesagt, vielleicht ist auch einmal zu
überlegen, wie führt man denn diese Bahn
weiter. Wie erschließt man denn diese
Stadtentwicklungsgebiete, die ja jetzt im
Stadtsenat wieder einen Schritt weiter gefasst wurden: Harterhof, Kranebitten usw.
Auch das wäre die Aufgabe der Mag.Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und
Integration. Sie müsste fragen, ob es irgendwann einmal eine Idee gibt, dahin eine
Straßenbahn zu führen, wie das zu finanzieren ist und wie das dann aussehen wird?
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Nein, nein.)
Frau Bürgermeisterin, sag nicht nein. Denn
wer weiß, wie das eines Tages kommt. Es
ist ein Thema, das zur Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration,
gehört. Man muss sich überlegen, wie man
dann diese vielen hundert Wohnungen, die
da draußen entstehen werden, öffentlich erschließen kann. Das ist sozusagen ein
Randthema.