Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2014
/ Ausgabe: 02_Feber_2014_gsw.pdf
- S.63
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wurde. Ich dachte mir daher, dass ich dieses Anliegen hier im Gemeinderat vorbringe.
Wenn man wirklich kritische Stimmen im
Kontrollausschuss will, die vielleicht ein
bisschen diskutieren und nicht alles absegnen, dann sollte die Sitzung nicht um
08:15 Uhr angesetzt werden. In meinem
Fall fangen zu diesem Zeitpunkt Verhandlungen an. Für jede bzw. jeden, die bzw. der
im Berufsleben steht, ist ein Termin am
Donnerstag um 08:15 Uhr nicht möglich.
Wenn ich Studentin bzw. Student bin, ist mir
das auch nicht möglich daran teilzunehmen.
Die Sitzungen des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen finden
ab 17:00 Uhr statt. Das ist besser, obwohl
es mir auch oft nicht möglich ist, daran teilzunehmen. Wenn eine sinnvolle Sitzung
des Kontrollausschusses abgehalten werden soll, ist diese dann anzusetzen, wenn
die Teilnehmenden Zeit haben.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ein guter Vorschlag.
GRin Mag.a Heis: Ich war am Tag nach der
Sitzung des Kontrollausschusses schon ein
wenig über die große Schlagzeile verwundert. Ich weiß, dass die Opposition den Bericht der Kontrollabteilung ganz genau unter
die Lupe nimmt, weil das früher bei uns
auch der Fall war. Es ist auch die richtige
Vorgangsweise, dass man nach der Sitzung
des Kontrollausschusses die Medien informiert. Diesmal geschah es völlig ohne irgendeine Diskussion im Kontrollausschuss.
Das ist ein bisschen verwunderlich. Es gab
in der Sitzung des Kontrollausschusses genau eine Wortmeldung von mir.
GR Appler hat die Mag.-Abt. III, Berufsfeuerwehr, gelobt, dass wir diese gerne einmal
als Ausschuss besuchen sollten. Meine
Meinung zu diesem Bericht war, dass ich
der Kontrollabteilung dafür danke. Natürlich
sind Empfehlungen enthalten, die teilweise
in Frage zu stellen waren. Man hat aber genau herausgelesen, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an einer Änderung arbeiten. Dafür, dass die Mag.-Abt. III, Berufsfeuerwehr, zum ersten Mal geprüft worden
ist, sind diese Empfehlungen im Vergleich
zu anderen Institutionen eher nicht wild gewesen. Das muss man auch dazu sagen.
Man könnte bei anderen Berichten viel mehr
Wirbel darum machen.
GR-Sitzung 27.02.2014
Ich würde mich auch über Diskussionen im
Kontrollausschuss freuen. GR Appler hat
gerade angesprochen, dass man hinsichtlich des Berufssportes ein anderes Angebot
schaffen könnte. Genau solche Diskussionen sollen im Kontrollausschuss stattfinden,
denn dort gehört dies hin. Wenn eine Expertise kommt, können wir als Ausschuss vielleicht sogar einen Antrag an den Gemeinderat formulieren. Das sollte nicht immer erst
im Nachhinein geschehen.
Ich würde mich für so eine Vorgangsweise
aussprechen. Der Berufssport wurde nicht
abgeschafft, sondern nur verlagert. Die
Trainingskosten werden eingespart und daher ist der Berufssport intern verlagert worden. Es wurde bereits in der Mag.-Abt. III,
Berufsfeuerwehr, begonnen, diese Empfehlung umzusetzen.
Zur Uhrzeit der Sitzungen des Kontrollausschusses darf ich sagen, dass wir das so
beschlossen haben. Früher fanden die Sitzungen des Kontrollausschusses mitten am
Tag statt, nämlich um 14:00 Uhr. Wir haben
uns auf Grund der Berufstätigen für die
Randzeiten ausgesprochen. Daraufhin wurde der Sitzungsbeginn auf 08:15 Uhr verlegt. Ich glaube sogar, dass GR
Mag. Abwerzger bei der damaligen Sitzung
des Kontrollausschusses anwesend war.
GRin Duftner: Es ist schon vieles gesagt
worden. Wenn es grobe Mängel gibt, dann
soll man darüber diskutieren. Ich war über
die Heftigkeit auch ein wenig überrascht.
Das steht der Opposition natürlich zu, denn
diese sucht nach Themen. Der Kontrollausschuss ist für die Opposition sicher der
wichtigste Ausschuss. Die Opposition ist
das Kontrollorgan der Stadtregierung und
das verstehe ich schon alles.
Viele Leute sind an mich herangetreten und
haben mich gefragt, was los ist und warum
wir das übersehen hätten. Ich habe es wirklich nicht so wahrgenommen. Es waren für
mich Kleinigkeiten, die in den Medien ein
wenig verzerrt wurden. Die Innsbrucker
Volkspartei (ÖVP) fordert gewisse Sachen,
die längst vor der Sitzung des Kontrollausschusses umgesetzt wurden. Diese Dinge
werden als eigene Forderung an die Brust
geheftet. So habe ich es wahrgenommen.
Das Ressort der Mag.-Abt. III, Berufsfeuerwehr, wurde sehr lange von Alt-StR Mag.
Dr. Platzgummer geführt. Überraschend ist,