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GR Depaoli, in der Altstadt ist kein Fehler
passiert, sondern das Bestmögliche gemacht worden, was überhaupt sein konnte.
Wir haben das Projekt "Herkules" gemacht.
Wenn wir das nicht gemacht hätten, würden
wir wahrscheinlich heuer gerade einmal mit
den Grabungsarbeiten anfangen.
Wenn wir nicht den Zeitdruck aufgebaut hätten, für den sich die Mehrheit in diesem
Haus Gott sei Dank entschieden hat, das
Projekt "Herkules" zu machen, dann hätte
es sich verzögert. Wenn wir vorher noch ein
halbes Jahr darüber diskutieren hätten müssen, welche Steine wir legen, wären wir jetzt
noch in den Leitungsarbeiten.
Sie wissen ja alles. Ich weiß genau, was Sie
mit meinen Fachämtern alles besprechen.
Denen geben Sie dann auch Recht. Sie lassen aber durchblicken, dass Sie das in der
Öffentlichkeit nicht sagen.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Ich möchte
darum ersuchen, dass die Sitzung des Gemeinderates der Stadt Innsbruck nicht von
zwei GemeinderätInnen beansprucht wird,
was schon in der letzten Sitzung passiert
ist. Wenn Sie miteinander sprechen wollen,
verlassen Sie bitte den Raum. Es findet
eine ordentliche Sitzung statt und keine
Zwiegespräche. Wenn jemand reden will,
soll er sich für eine Wortmeldung melden.
GR Depaoli: StRin Mag.a Schwarzl, Sie haben mich vollends überzeugt. Vor ein paar
Monaten hat das jemand im Fernsehen acht
Mal gesagt: "Alles richtig gemacht!" StRin
Mag.a Schwarzl, Sie haben wie immer alles
richtig gemacht! Gratulation!
StR Federspiel: Die Amtsführenden sind
ein Teil des Gemeinderates und auch Gemeinderäte. Wenn der Amtsführende beleidigt ist, wenn etwas anderes entschieden
wird, ist das nicht mein Problem und auch
nicht das des Gemeinderates. Es gibt Mehrheiten im Stadtsenat, die sich etwas anderes vorstellen und Verbesserungsvorschläge haben. Es wird aber nicht gegen
die Amtsführenden, wie es GR Onay ausgeführt hat, beschlossen.
Ihr seid ganz normale Gemeinderäte und
habt ein Amt über, das Ihr zu erfüllen habt.
Das wird man im Gemeinderat jederzeit besprechen können, wie auch im Stadtsenat.
Mehrheiten sind Mehrheiten. Das ist die Demokratie.
GR-Sitzung 03.03.2022

(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
Bgm. Willi: Am Schluss möchte ich noch
auf drei Punkte eingehen. Das erste ist,
dass ich um Vertrauen in unsere Fachleute
bitte. Die Frage der Altstadtpflasterung ist
zunächst eine Fachfrage. Es gibt keine linke
oder rechte Pflasterung. Das ist nicht ideologisch besetzt, sondern es gibt entweder
eine gute, langlebige Pflasterung oder eine
schlechtere. Wir sollten darauf achten, dass
wir eine Pflasterung nehmen, die uns auf
viele Jahrzehnte Freude macht.
Ich bitte zu beachten, dass die Grabungen
in der Altstadt teilweise so tief waren, dass
es örtliche Setzungen gibt. Alle, die mit Tiefbau zu tun haben, wissen das. Wir müssen
vor allem dort, wo großflächig und tief aufgegraben wurde, beachten, dass Setzungen
stattfinden können. Ansonsten haben wir
am Ende eine Pflasterung, die sehr wellig
ist, und das wollen wir nicht. Aus diesem
Grund beginnt man in den kleinen, schmalen Gassen, in denen sehr wenig aufgegraben wurde, und dann kommt der Teil, in
dem tiefgründig aufgegraben wurde.
Hier haben wir noch die Zeit, um die Setzungen abzuwarten, damit wir dann die richtige Pflasterung aufbringen können.
Weiters bin ich allen dankbar, die von Sicherheitseinrichtungen reden. Ich weiß,
dass Poller eine mögliche Art der Sicherheitseinrichtung sind. Ich bitte aber darum,
dass wir dort, wo es nicht Poller sein müssen, um die Sicherheit herzustellen, auch
andere Möglichkeiten nutzen, weil zumindest in meiner Wahrnehmung Poller immer
an Gefahr erinnern.
Dort, wo sich viele Menschen aufhalten und
sich wohlfühlen wollen, ist eine lange Armada von Pollern nicht gerade förderlich.
Wenn wir mit anderen Möglichkeiten Sicherheitseinrichtungen gestalten können, wäre
ich froh. Ich freue mich aber, dass wir heute
diesen Beschluss fassen und in der Altstadt
etwas weitergeht.
GR Onay: StR Federspiel hat mich etwas
falsch verstanden. Natürlich ist es so, dass
es Mehrheiten gibt. Das ist Demokratie.
Das, was die Mehrheit entscheidet, passiert.
Es gibt aber auch eine Frage des wie? Und