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Sondersubvention in Höhe von € 1.050,-genehmigt.
Die Bedeckung erfolgt über die Vp. (neu
laut GeOrg) 1/426000-757500, Transfers
an private Organisationen ohne Erwerbszweck.
Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschaftsund Beteiligungsverwaltung, wird mit der
weiteren Abwicklung beauftragt.
10.

MagIbk/17741/SU-IM/3
Diakonie - Flüchtlingsdienst gemeinnützige GmbH, Jahressubvention für das Projekt "Wohnberatung Tirol des Diakonie
Flüchtlingsdiensts"

Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI und
FPÖ, 6 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 15.03.2017:
Der Diakonie - Flüchtlingsdienst gemeinnützige GmbH wird für das Projekt
"Wohnberatung Tirol des Diakonie Flüchtlingsdiensts" eine Jahressubvention in
Höhe von € 20.000,-- genehmigt.
Die Bedeckung erfolgt über die Vp. (neu
laut GeOrg) 1/426000-757500, Transfers
an private Organisationen ohne Erwerbszweck.

2.

12.

Die dadurch entstehenden Kosten
werden über die Vp. 1/480010757270, laufende Transferzahlung an
Private - Ersatzzahlung, bedeckt.
IV 7123/2016
Rücklagenzuführung 2016

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
14.03.2017:
Nachstehend angeführte Rücklagenzuführung wird genehmigt:
-

13.

Haushaltsrücklage - Erneuerungsrücklage in Höhe von € 1.300.000,-IV 7123/2016
Weitere Zuführung vom ordentlichen Haushalt an den außerordentlichen Haushalt 2016

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
14.03.2017:

Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschaftsund Beteiligungsverwaltung, wird mit der
weiteren Abwicklung beauftragt.

Zur Bedeckung von Vorhaben im außerordentlichen Haushalt 2016 wird eine weitere Zuführung von € 10.490.000,-- vom
ordentlichen Haushalt in den außerordentlichen Haushalt genehmigt.

11.

14.

II 20000/136
IV 8641/2016
Einführung eines Überbrückungszuschusses für finanzielle Härtefälle nach Wegfall der
Mietzinsbeihilfe (ausgenommen
Studierende)

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 08.02.2017:
1.

Als soziale Ausgleichsmaßnahme
führt die Stadt Innsbruck einen Überbrückungszuschuss für bisherige
EmpfängerInnen von Mietzinsbeihilfe
laut den beiliegenden Richtlinien ein.

GR-Sitzung 23.03.2017

IV 7123/2016
Abschlussbuchungen 2016, Abschnitte 85–89 (Maastricht-relevante Betriebe)

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
14.03.2017:
Folgende Abschlussbuchungen der Abschnitte 85–89 (Maastricht-relevante Betriebe) werden genehmigt:
-

Gewinnentnahme der Gemeinde von
Unternehmungen und marktbestimmten Betrieben der Gemeinde (Abschnitte 85–89)
insgesamt
€ 6.362.850,82