Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2013

/ Ausgabe: 03-Maerz-geschwaerzt.pdf

- S.15

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ein hohes Niveau. Es war sogar das Höchste. Wir müssen auch wissen, wovon wir
sprechen.
Eine Frage stellt auch das Wachstum dar.
Sind wir schon ausgewachsen? Sind wir
schon erwachsen? Diese Fragen muss man
sich auch einmal stellen. In Bundesrepublik
Deutschland (BRD) hat man mittlerweile
eine große Skepsis gegenüber der freien
Marktwirtschaft. Laut deutschen Studien
wollen 88 % eine neue Wirtschaftsordnung
haben. Sie sagen, dass Wachstum alleine
nicht mehr das "Gelbe vom Ei" ist, denn wir
sind schon erwachsen genug.
Es stellt sich auch die Frage, wo die Reise
hingehen sollte. Die Politik ist aber auch
gefordert, die Empfindlichkeiten und Meinungen zu beeinflussen und Entscheidungen selber zu treffen. Es gibt eine legendäre
Sage von Henry Ford. Er war immerhin ein
angesehener Autopionier und Industrieller.
Wenn er damals die Menschen fragte, was
sie wollen, hätten sie schnellere Pferde gesagt. Er baute Autos. Deshalb wird er sich
schon Gedanken gemacht haben.
Abschließend möchte ich dazu sagen, dass
ich überhaupt nicht sehe, dass mangelndes
Öl irgendwo in der Wirtschaft, Arbeitsgesinnung und Haltung der Stadt Innsbruck fehlt.
Verbesserungen sind nicht ausgeschlossen.
Sie sind sogar gewünscht. Das ist keine
Frage. Einen Appell habe ich noch. All jene,
die immer Feuer schreien, sollen vielleicht
auch einmal die Zündhölzer aus der Hand
geben. (Beifall)
GR Buchacher: Ich finde es ein wichtiges
Thema. Für mich steht auch die Fragestunde außer Frage. Es gibt so viele Themen,
die wir in der Politik ansprechen sollten. Nur
sollten wir uns alle an der Nase nehmen.
Heute erst zu entdecken, dass wir eine moderne, offensive und strategische Wirtschaftspolitik machen sollten, wissen wir
alle zusammen. Das muss niemand entdecken. Bei dem Wirtschafts- und Leitbild welches schon 20 Jahre alt ist - waren wir
mehr oder weniger alle beteiligt. Es hilft
nichts, das zu bejammern. Ich bin kein Verkehrsexperte, aber doch einer, der ein bisschen etwas davon versteht.
Ich meine bei aller Wertschätzung von
Mag.a Patricia Niederwieser - ich habe vor
ihr eine große Achtung, sie bringt viele
wertvolle Beiträge ein - aber eines schätzt
GR-Sitzung 21.3.2013

sie sicher fehl ein: AutofahrerInnen, die aus
der Sparkassen Garage in die WilhelmGreil-Straße ausfahren und weiter in die
Museumstraße fahren, werden nicht in einem dortigen Obstgeschäft einkaufen. Da
irrt sie sich. Das ist Fakt. Das kann niemand
vom Tisch wischen.
Die Museumstraße wird nur zum Durchfahren benützt, manchmal in illegaler Weise
von links nach rechts. Keinesfalls ist das
beim Thema Wirtschaftsfaktor und Verkehr
der Fall, das unterstreiche ich natürlich
auch. Ein gewisser Verkehr ist notwendig,
darüber müssen wir nicht mehr debattieren.
Es steht nirgends geschrieben, dass jede
Kundin beziehungsweise jeder Kunde mit
dem Auto ins Geschäft fahren muss. Das ist
keine Wirtschaftspolitik. Ich sage das jetzt
wirklich übertrieben.
Aber eines möchte ich schon sagen: Ich
gehöre der Sozialdemokratischen Partei
Österreichs (SPÖ) an und bin Vorsitzender
eines Betriebsrates. Also ein solcher, der
von der Wirtschaft scheinbar keine Ahnung
hat. Über zwanzig Jahre habe ich mir schon
ein Wissen angeeignet. Ich kann nirgends
etwas herausholen, wo ich nicht etwas hineingebe. Die Wirtschaftskundigen werden
verstehen, was ich meine. Das hat mich
über viele Jahre dazu veranlasst, zahlreiche
Anträge im Gemeinderat der Stadt Innsbruck einzubringen. Damals waren noch die
Innsbrucker Volkspartei (ÖVP) und wir in
der Stadtregierung.
Ich bringe nochmals eine kurze Erinnerung
zum Thema Lehrflächenmanagement. Es
war Thema, wann endlich die Büroflächen
in der Stadt Innsbruck erfasst werden. Es
werden Büroflächen gebaut, die kein
Mensch benötigt. Gesagt wird, dass der
Markt alles reguliert. Ich sage nur, dass am
Finanzsektor der Markt gar nichts reguliert.
Wenn der Staat nicht mit Rahmenbedingungen eingreift, wird bei der Wirtschaft
oder sozusagen beim Finanzsektor die
schon immer vorgegebene Professionalität
vermisst.
Zum Thema Gewerbeflächen habe ich Folgendes zu sagen: Wir verlieren immer
mehr. Wir haben auch neue Betriebe, das
sage ich gleich schon dazu. Meine Sorge
gilt den vielen Gewerbebetrieben, die nicht
mehr in der Stadt Innsbruck anwesend sind
und sich im Umland angesiedelt haben. Die