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(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Als Notrecht für
den Gemeinderat? Ist das der Vorschlag?)
Nein, wir weisen den Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zu.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Den Betrag in
der Höhe von € 100.000,--?)
Es soll keine Vorberatung im Ausschuss für
Finanzen, Subventionen und Beteiligungen
stattfinden. Wir können auch eine Sitzung
des erweiterten Stadtsenates einberufen.
Es geht mir um das Tempo. Frau Bürgermeisterin, Du bekrittelst immer den Stillstand. Die Lizensierung ist nicht unsere
Zeitschiene. Wie Mag. Schwaninger und die
Verantwortlichen dargestellt haben, gibt es
Fristen, die gar nicht mehr so zeitentfernt
sind.
Daher schlage ich vor, dass wir den Antrag
heute beschließen und mit dem zweiten
Absatz junktimieren sollten. Ansonsten
könnten wir den Antrag auch dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zuweisen.
Diesen Antrag zuerst im Ausschuss für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen
und dann noch einmal im Gemeinderat zu
behandeln, ist uns vom Vorgehen her zu
langsam. Dieser Vorschlag findet daher
nicht unsere Deckung.
GR Grünbacher: StR Gruber, dies ist jetzt
ein bisschen halbehrlich. Im Grunde sind wir
alle hier, weil wir hinter dem Verein stehen.
Es wäre für uns ein leichtes, diesen Verein
wegzubetonieren. Ich nehme jede und jeden von uns aus, dass wir grundsätzlich für
den Fußball und für den Verein eintreten,
dass es eine Lösung gibt. Das ist unstrittig,
denn sonst wären wir nicht hier.
Aber, wenn wir die Zeitschiene betrachten,
dann darf ich sagen, dass nicht alle ganz
unschuldig sind. Das Lizensierungsverfahren hat nicht letzte Woche begonnen. Jetzt
mit diesem Zeitdruck zur Stadt Innsbruck
und zum Land Tirol zu kommen, ist sehr
überraschend, denn ich kann mir nicht vorstellen, dass nur so wenig Zeit gegeben ist.
Ich halte es in der Tat für notwendig, bei
allen wichtigen großen Vereinen moderne
Strukturen zu schaffen. In Tirol gibt es nur
den FC Wacker Innsbruck in dieser Größenordnung. Noch einmal möchte ich betonen, dass es kein Diktat der Stadt Innsbruck
GR-Sitzung 21.3.2013

gibt. Wir haben nur gesagt, wenn wir weiterhin Mittel in dieser Höhe geben, dann
möchten wir auch die entsprechenden
Strukturen haben. Wenn ein Verein sagt,
dass das nicht gewünscht ist, weil er ein
Mitgliederverein ist, dann greifen wir keinesfalls in die innere Struktur eines Vereines
ein. Das können wir gar nicht. Das heißt
natürlich in der Konsequenz - das ist die
Ehrlichkeit - wenn das nicht gemacht wird,
dass nicht damit zu rechen ist, dass wir in
regelmäßigen Abständen immer wieder
Feuerwehr spielen.
Das Argument, dass wir im Sport- und Freizeitpark "Tivoli-Neu" Schafe grasen lassen,
kann ich nicht mehr hören. Es gibt schon
ganz klare Konzepte, die wir wollen. Ich
glaube, dass bei diesem Verein im Grunde
ein guter Job gemacht wird. Dass der Verein sportlich nicht so erfolgreich ist, wie wir
uns das alle gern wünschen, kann einmal
passieren. Das hat aber nicht unbedingt
etwas mit dieser Situation zu tun. Dass wir
jetzt ein Delta haben, das relativ hoch ist
und das wir alleine nicht abwälzen können,
ist auch klar.
Sollte es zu einer Gesamtlösung kommen,
so habe ich gehört, dass die Stadt Innsbruck einen Betrag in der Höhe von
€ 100.000,-- bezahlen muss. Es ist daher
seitens der Stadt Innsbruck schon legitim,
zu sagen, dass wir das Ganze an gewisse
Bedingungen knüpfen. StR Gruber, wenn
Du den Antrag ganz genau gelesen hättest,
würdest Du erkennen, dass kein Zeitplan
gewünscht ist, sondern nur eine inhaltliche
Ausrichtung. Dies kann relativ schnell passieren. Wir leisten aber keine Vorlage, denn
wir möchten zuerst eine Vorlage bekommen, damit wir die Sache zeitnah und relativ
schnell abwickeln können.
Es kommt mir jetzt so vor, StR Gruber, dass
bei einem vorliegenden Subventionsansuchen beispielsweise der Kulturverein sagen
würde, was damit getan wird. Die Sache ist
schon umgekehrt, zuerst die Struktur, danach der Antrag und anschließend erfolgt
der Beschluss.
Wir haben überall Vereinsstrukturen. Die
Zeitschiene haben nicht wir festgelegt. Die
Lizensierung steht schon ewig an. Ich bin
nicht Schuld daran, dass wir erstmalig heute
um 10.30 Uhr einen Nachtrag zur Tagesordnung vorgelegt bekommen, zu dem es