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GR Mag. Fritz: Es handelt nicht um das Verhindern von allen
möglichen Projekten. Wir sprechen aber sehr wohl über den effizienten
Einsatz öffentlicher Mittel. Bei den vielen "schönen" Projekten, von denen
oft gesprochen wird, handelt es sich um ein nicht unbeträchtliches Ausmaß
an öffentlicher Förderung, denn sonst gäbe es einen großen Teil dieser vielen "schönen" Projekte gar nicht. Dass man beim Einsatz von Steuergeld
auch über die Effizienz des Mitteleinsatzes diskutiert, muss nicht unbedingt
von vornherein als Verhinderungsstrategie gesehen werden.
Ich betrachte zum Beispiel das Geschrei der Seilbahnwirtschaft quer durch Österreich. Ich habe die genaue Prozentzahl nicht im
Kopf, aber die Seilbahnumsätze gehen schon in der Größenordnung von
zirka 20 % in den Kosten für die Beschneiung auf. Die gesamte Seilbahnwirtschaft verlangt daher, dass in Zukunft die Gastronomen und die Gemeinden, die an der Beschneiung, verdienen, kräftig mitzahlen sollen. Die
Seilbahnbetreiber wollen diese Beschneiung auf die Dauer nicht mehr oder
nicht mehr allein aus ihren Umsätzen bezahlen.
Ich höre jetzt schon den Aufschrei der Hoteliers und auch den
Aufschrei der Gemeinden, warum diese an der Beschneiung mitzahlen sollen. Angesichts dieser Tatsache, dass zirka 20 % der Umsätze für die Kosten der Beschneiung verwendet werden müssen, und es bricht ein öffentlicher Streit aus, wer das bezahlen soll, wird man über die Sinnhaftigkeit des
Einsatzes öffentlicher Mittel für eine Winterfreizeitinfrastruktur in der Höhe zwischen 400 m und 1.000 m Seehöhe schon noch diskutieren dürfen.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Innsbruck liegt auf einer Höhe von
560 m, lieber Freund, du warst wohl schon in Wien.)
Gut, dann sprechen wir von 600 m bis 1.500 m. Ich gebe Bgm.-Stellv.
Dipl.-Ing. Sprenger Recht und verneige mich in Demut wegen dieses Fehlers. Aber, größenordnungsmäßig bewegen wir uns schon in dieser Gegend
und darüber wird man noch diskutieren dürfen.
Ich muss Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski widersprechen,
denn ganz so ist es nicht. Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski weiß genau, das
wird im Tiroler Landtag nicht viel anders sein, dass es natürlich eine Reihe
von Methoden gibt, Anträge elegant und diskret zu entsorgen, ohne diese
ablehnen zu müssen. Eine Methode ist z. B. das berühmte Aussetzen eines

GR-Sitzung 27.3.2003