Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2003
/ Ausgabe: 03-Maerz.pdf
- S.151
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26.5
I-OEF 6/2003
Verkehrslichtsignalanlagen, Überprüfung hinsichtlich
"Grüne Wellen" (GR Barcal)
GR Ing. Krulis: Die Steuerung der "Grünen Wellen" hat nichts
mit dem Verkehrs- und Umweltschutzausschuss zu tun, sondern letzten
Endes mit der Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung, die für die Ampelsteuerungen zuständig ist. Letzten Endes wird ein Auftrag an die Mag.-Abt. III,
Verkehrsplanung, notwendig sein, dass man die "Grünen Wellen" auf Aktualität überprüft.
(Bgm. Zach: Das kann doch der Verkehrs- und Umweltschutzausschuss
machen.)
Das macht normalerweise der Stadtsenat, wenn die Beamten etwas vorlegen. Ich wüsste nicht, was der Verkehrs- und Umweltschutzausschuss machen soll.
(Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Du willst doch nicht die Kompetenz der
gemeinderätlichen Ausschüsse beschneiden.)
Ich bin der Meinung, dass der Antrag schneller behandelt werden könnte,
wenn er dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen wird
und von dort direkt an die Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung, zur Stellungnahme geht.
StR Dr. Gschnitzer: Ich habe mir die Behandlung dieses Antrages aus Gründen der Einfachheit so vorgestellt, dass man von der Mag.Abt. III, Verkehrsplanung, einen Bericht mit einer Stellungnahme über die
so genannten "Grünen Wellen" zur Sitzung des Verkehrs- und Umweltschutzausschusses vorlegt, um dann darüber zu diskutieren. So geht der
Weg meiner Meinung nach am einfachsten und am schnellsten.
GR Schuster: Es ist sicher sinnvoll, wenn man diesen Antrag
dem Verkehrs- und Umweltschutzausschuss zuweist, denn ärgern tut man
sich über die so genannte "Grünen Welle" dann, wenn das Schild 40 km/h
an den Ampeln angebracht ist. Wie wir wissen, kann das bei den Baustellen
und Vorrangschaltungen der Busse in Hinkunft in Innsbruck nicht mehr
funktionieren. Das ist nur mehr dann sinnvoll, wenn der Verkehrsfluss flüssig laufen kann, aber derzeit ist das nicht möglich. Man ärgert sich beim
GR-Sitzung 27.3.2003